Die zweite Woche der Energietour 2012 startete im Landkreis München: Zusammen mit meiner Kollegin Susanna Tausendfreund und unserem forschungspolitischen Sprecher Dr. Sepp Dürr besuchte ich in Garching bei München das Bayerische Zentrum für Angewandte Energieforschung sowie die Forschungseinrichtung von General Electric.

Die erste Tourwoche erlebt ihr Finale in Niederbayern. Zusammen mit meinem niederbayerischen Fraktionskollegen Eike Hallitzky besichtigte ich am Freitag das Technologiezentrum Energie in Ruhstorf und ließ mich an der Universität Passau über die neuesten Forschungen im Bereich der energieffizienten Rechnernutzung informieren.

Die Tour macht Halt in Regensburg, Amberg und Weiherhammer. Auf dieser Etappe wurde ich von meiner örtlichen Fraktionskollegin Maria Scharfenberg begleitet.

Am zweiten unterfränkischen Tour-Tag begleitete mich meine lokale Kollegin Simone Tolle nach Bad Neustadt an der Saale, der ersten Modellstadt für Elektromobilität in Bayern, sowie zur Stiftung Umweltenergierecht nach Würzburg.

Der dritte Tourtag führte meinen Kollegen Thomas Mütze und mich nach Unterfranken zum Zentrum für wissenschaftliche Services und Transfer (ZeWis) und zur Fraunhofer Projektgruppe für Wertstoffkreisläufe und Ressourcenstrategie (IWKS)

Am Montagvormittag ging es nach Nürnberg und Erlangen. Dort besuchte ich mit unserer Fraktionsvorsitzenden Margarete Bause und dem forschungspolitischen Sprecher Dr. Sepp Dürr den Energie Campus Nürnberg, die Semikron GmbH, die Georg-Simon-Ohm Hochschule und das Fraunhofer IISB.

Fotos vom Auftakt der diesjährigen Tour, die mich und meine Kolleg*innen bis zum 03.08.2012 quer durch Bayern führen wird.

Einen kuriosen Auftritt lieferten die schwarz-gelben Regierungsfraktionen vergangene Woche bei der Beratung der Energiekommission.Nach mehreren Anhörungen zu verschiedenen Themen sollte nun endlich eine inhaltliche Debatte beginnen und der Zwischenbericht erstellt werden. Zu einer ersten inhaltlichen Vorlage der Freien Wähler zum Thema „Stromnetze“ legten lediglich SPD und Grüne konkrete Verbesserungsvorschläge vor. CSU und FDP beschränkten sich darauf Vorschläge der Opposition so weit als möglich sprachlich abzumildern.
Kabarettreif wurde es durch Beiträge des energiepolitischen Sprechers der FDP, Tobi Thalhammer.

Am 22.06.2012 findet der Erörterungstermin zum UVP-Verfahren Temelin 3+4 in Budweis statt. Wir Grüne sind an diesem Verfahren seit 2008 beteiligt. Natürlich werden wir am 22.06.2012 in Budweis vertreten sein: Der niederbayerische Abgeordnete Eike Hallitzky wird für die Interessen der Grünen Landtagsfraktion vor Ort eintreten. Fachlichen und juristischen Beistand erhält die Fraktion vom Umweltinstitut München und durch Rechtsanwalt Dr. Michael Bihler (Kanzlei Wendler Tremml). Seit Jahren setzen wir Grüne uns für die Verhinderung neuer Atomkraftwerke an Bayerns Grenzen ein. Ausdrücklich danken möchte ich hier den Grünen Protagonist*innen des Widerstands in den benachbarten bayerischen Landkreisen; stellvertretend hierfür der Kreisvorsitzenden Brigitte Artmann aus dem Landkreis Wunsiedel, die sich seit Jahren mit immensem ehrenamtlichem Aufwand für demokratische Beteiligungsrechte und gegen den Bau grenznaher AKWs im europäischen Ausland einsetzt! Die Grüne Landtagsfraktion hat sich frühzeitig am UVP-Verfahren beteiligt, da entsprechende Anträge im Landtag bisher leider keine Mehrheit fanden.

Im Mai 2012 hat die Bayerische Staatsregierung das Energiekonzept „Energie innovativ“ vorgelegt und damit nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima eine komplette Kehrtwende ihrer bisherigen Energiepolitik eingeleitet. Für die Staatsregierung war die Energiewende, eine zentrale Forderung der Grünen seit ihrer Gründung, bis dahin unsinnig und unrealistisch gewesen. So erklärte der Vorsitzende der Enquete-Kommission „Mit neuer Energie in das neue Jahrtausend“, Dr. Markus Söder, noch im Jahr 2003 bei der damaligen Abschlussdebatte im Plenum des Bayerischen Landtags:
„Die Mehrheit der Experten hat als ganz wichtig festgestellt: In Bayern ist nicht etwa eine Energiewende nötig, es ist nicht eine grundsätzliche Abkehr von den Leitlinien unserer Politik notwendig, ganz im Gegenteil, der bayerische Energiemix hat seine Bestätigung gefunden. Die Fakten belegen es auch, und es wäre unvernünftig und unklug dies zu ignorieren.“