Am zweiten unterfränkischen Tour-Tag begleitete mich meine lokale Kollegin Simone Tolle nach Bad Neustadt an der Saale, der ersten Modellstadt für Elektromobilität in Bayern, sowie zur Stiftung Umweltenergierecht nach Würzburg.

Am Montagvormittag ging es nach Nürnberg und Erlangen. Dort besuchte ich mit unserer Fraktionsvorsitzenden Margarete Bause und dem forschungspolitischen Sprecher Dr. Sepp Dürr den Energie Campus Nürnberg, die Semikron GmbH, die Georg-Simon-Ohm Hochschule und das Fraunhofer IISB.

Rückblick auf unser Fachgespräch am 13.07.2012 im Bayerischen Landtag
Obwohl es um bisher wenig populäre Themen wie Lastmanagement im gewerblichen Bereich und die Einführung von Kapazitätsmechanismen ging, war der Veranstaltungssaal zu nachmittäglicher Stunde voll gefüllt.
Schwerpunkt der Veranstaltung war die Frage: „Wie können die Ersatzkapazitäten geschaffen werden, die nötig sind, wenn die unregelmäßigen Erneuerbaren Energien aus Wind und Sonne stark ausgebaut und die Atomkraftwerke abgeschaltet werden?“

Einen kuriosen Auftritt lieferten die schwarz-gelben Regierungsfraktionen vergangene Woche bei der Beratung der Energiekommission.Nach mehreren Anhörungen zu verschiedenen Themen sollte nun endlich eine inhaltliche Debatte beginnen und der Zwischenbericht erstellt werden. Zu einer ersten inhaltlichen Vorlage der Freien Wähler zum Thema „Stromnetze“ legten lediglich SPD und Grüne konkrete Verbesserungsvorschläge vor. CSU und FDP beschränkten sich darauf Vorschläge der Opposition so weit als möglich sprachlich abzumildern.
Kabarettreif wurde es durch Beiträge des energiepolitischen Sprechers der FDP, Tobi Thalhammer.

Im Mai 2012 hat die Bayerische Staatsregierung das Energiekonzept „Energie innovativ“ vorgelegt und damit nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima eine komplette Kehrtwende ihrer bisherigen Energiepolitik eingeleitet. Für die Staatsregierung war die Energiewende, eine zentrale Forderung der Grünen seit ihrer Gründung, bis dahin unsinnig und unrealistisch gewesen. So erklärte der Vorsitzende der Enquete-Kommission „Mit neuer Energie in das neue Jahrtausend“, Dr. Markus Söder, noch im Jahr 2003 bei der damaligen Abschlussdebatte im Plenum des Bayerischen Landtags:
„Die Mehrheit der Experten hat als ganz wichtig festgestellt: In Bayern ist nicht etwa eine Energiewende nötig, es ist nicht eine grundsätzliche Abkehr von den Leitlinien unserer Politik notwendig, ganz im Gegenteil, der bayerische Energiemix hat seine Bestätigung gefunden. Die Fakten belegen es auch, und es wäre unvernünftig und unklug dies zu ignorieren.“

… sondern einen neuen Minister. Einen Minister, der von der Energiewende überzeugt ist und der bereit ist, sich von den Lobbyisten der alten Energiekonzerne zu befreien und eine neue Politik zu entwerfen.

Merkwürdiges Abstimmungsverhalten der Regierungsfraktionen im heutigen Wirtschaftsausschuss.
Ernüchternd war die Beratung von drei relativ „harmlosen“ Energieanträgen im Wirtschaftsausschuss. Unser Antrag für ein Förderprogramm zum Bau von regenerativen Grundlastkraftwerken für kommunale Stadtwerke wurde ebenso abgelehnt wie unsere Forderung nach einem vernünftigen Konzept zum Ausbau von Stromspeichern. Richtig kurios wurde es bei unserem dritten Antrag. Selbst die von Seehofer selbst verkündete Ablehnung des Neubaus von Kohlekraftwerken in Bayern fand nicht die Zustimmung der Abgeordneten von CSU und FDP.

Die tragischen Ereignisse vom 11. März 2011 in und um Fukushima haben die energiepolitische Debatte in Deutschland grundlegend verändert.
Eine als revolutionär bezeichnete Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke wurde nach einem knappen halben Jahr wieder zurückgenommen. Die Frage, ob eine „Energiewende“ nötig sei, war bis ins letzte Jahr noch heiß umkämpft. Seit dem Sommer dieses Jahres reden Vertreter aller politischer Schattierungen von der „Energiewende“. Doch scheint es so, dass lediglich der Begriff übernommen wird, ohne die Radikalität der notwendigen Energiewende zu begreifen.

Energietour Juli 2011

Mit den Stationen Hof, Sellanger und Wunsiedel