12. Februar 2018

Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen und Skiliften – Stand 2017

In ihrer Antwort auf meine Schriftliche Anfrage auf Drucksache 17/15392 verwies die Staatsregierung unter der Antwort auf Frage 8.b) auf einen Veränderungsprozess im Wintersporttourismus, der durch Subventionen in den Einsatz von Beschneiungsanlagen volkswirtschaftlich verträglich zu gestalten sei.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Staatsregierung:

weiterlesen >
26. Januar 2018

Auswirkungen der Erweiterung des Skigebietes am Riedberger Horn auf die Biodiversität

Rund um das Riedberger Horn befinden sich überregional oder landesweit bedeutsame Lebensräume und Artvorkommen. So kommen rund um das Riedberger Horn montane Borstgrasrasen vor, ein europaweit geschützter Lebensraumtyp, der in Bayern bei der letzten Bewertung als unzureichend–sich verschlechternd eingestuft wurde.
Die europaweit geschützte Birkenmaus hat dort vermutlich eines ihrer wenigen Vorkommen in Deutschland. Das Skigebiet Grasgehren hatte in der Skipistenuntersuchung des Landesamtes für Umwelt (LfU, 2006) mit 65,4 Prozent den zweithöchsten Wert an schützenswerten Pflanzengesellschaften von allen Skigebieten Bayerns. Die Planung und Genehmigung einer Erweiterung des Skigebietes muss sich mit diesen außergewöhnlichen Gegebenheiten auseinandersetzen. Bei der Skipistenuntersuchung des LfU fiel das Skigebiet Grasgehren durch auffallend viel Schäden an Gehölzen, an Zwergsträuchern, an der Grasnarbe und an der Humusdecke auf.

weiterlesen >
20. Dezember 2017

Brennelemente mit Qualitätssicherungsfehlern in Gundremmingen

Nach Medienberichten sind im Atomkraftwerk Gundremmingen (mindestens) zwei Brennelemente im Einsatz, die Qualitätssicherungsfehler aufweisen. In der Schweiz, in der ebenfalls solche Brennelemente zum Einsatz kamen, wurde nach Bekanntwerden die Entfernung dieser Brennelemente angeordnet und führte zu einer längeren Stilllegung des Siedewasserreaktors Leibstadt. Die Herstellung von Brennelementen mit Qualitätssicherungsfehlern ist offenbar über vier Jahre erfolgt, jedoch nicht durchgängig, sondern sporadisch.

weiterlesen >
18. Dezember 2017

Artenschutz in Bayern – Insektenvielfalt und -vorkommen

1. a) Wie beurteilt die Staatsregierung die aktuellen Meldungen zum dramatischen Arten- und Abundanzverlust bei Insekten?
1. b) Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die Staatsregierung?
1. c) Welchen Kenntnisstand hat die Staatsregierung bezüglich der aktuellen Situation von Insekten im Hinblick auf Artenvielfalt und Häufigkeit der Vorkommen (Abundanz) in Bayern (bitte einzelne Ordnungen so detailliert wie möglich separat darstellen)?

weiterlesen >
15. November 2017

Dieselskandal: Ermittlungen gegen Audi I

Derzeit ermitteln bei der Staatsanwaltschaft München II zwei Staatsanwälte gegen Einzelpersonen der Audi AG. Während die Staatsanwaltschaft Braunschweig in vier Verfahren mit Hochdruck gegen 37 Beschuldigte, vor allem aus der VW-Vorstandsriege, ermittelt, laufen in München lediglich Verfahren gegen einige Mitarbeiter aus der mittleren Arbeitsebene. Laut Medienberichten (siehe z.B. Handelsblatt vom 28.08: „Audis willenlose Werkzeuge“) liegen Aussagen verschiedener Zeugen vor, die aktuelle und ehemalige Audi-Vorstandsmitglieder bezüglich des Abgasskandals schwer belasten – darunter auch den Vorstandsvorsitzenden Rupert Stadler.

weiterlesen >
11. November 2017

Dieselskandal: Ermittlungen gegen Audi II

Derzeit ermitteln bei der Staatsanwaltschaft München II zwei Staatsanwälte gegen Einzelpersonen der Audi AG. Während die Staatsanwaltschaft Braunschweig in vier Verfahren mit Hochdruck gegen 37 Beschuldigte, vor allem aus der VW-Vorstandsriege, ermittelt, laufen in München lediglich Verfahren gegen einige Mitarbeiter aus der mittleren Arbeitsebene. Zudem verdichten sich die Hinweise, dass der Dieselskandal im VW-Konzern bei der Audi AG seinen Ursprung hatte.

weiterlesen >