Meine Rede im Plenum am 25.01.2011

Antrag Bündnis 90/Die Grünen mit Behandlung im Plenum am 16.12.2010

Meine Rede zur 1. Lesung am 14.12.2010

Meine Rede zu unserem Dringlichkeitsantrag im Landtagsplenum vom 11.11.2010

55. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags vom 29.09.2010

Mein Redebeitrag im Plenum vom 29.09.2010

48. Plenarsitzung, am Mittwoch, dem 19.Mai 2010, 13 Uhr, in München
Meine Rede anlässlich der Dringlichkeitsanträge von SPD und CSU zum Erneuerbare-Energien-Gesetz

47. Plenum am Dienstag, dem 4. Mai 2010, 14.00 Uhr, in München, Ministerbefragung gem. § 73 GeschO auf Vorschlag der SPD-Fraktion
„Bayern auf der Standspur – jetzt endlich Elektromobilität in Fahrt bringen!“

Meine Rede zu unserem Dringlichkeitsantrag am 22.04.2010 im Plenum des Bayerischen Landtags

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Man kann es eigentlich relativ kurz machen. Anfang des Jahres ist in diesem Land eine Debatte über die Höhe der Einspeisevergütungen für PV-Anlagen ausgebrochen. Diese Debatte ist so ähnlich geführt worden wie jene über die Zahlen zum Atomausstieg. Das wurde eine reine Hü-und-hott-Politik: Erst wollte man zum 1. April um 15 % kürzen, dann wurde die Maßnahme auf den 1. Juni verschoben und auf 16 % erhöht, letztlich sollte die Kürzung dann zum 1. Juli erfolgen.
Gleich vorweg: Wir haben nichts gegen eine einmalige Sonderkürzung bei der Einspeisevergütung. Das ist für uns klar, und zwar aus folgendem Grund: Das EEG hatte immer das Ziel, Solarstrom wettbewerbsfähiger und günstiger zu machen. Diesem Ziel sind wir wesentlich näher, als wir es uns im Jahr 2000 vorgestellt haben und je zu träumen gewagt hatten. Das EEG ist also erfolgreicher als geplant.