27. Januar 2012

Rückgang der Wasserkraft in Bayern

Während in Bayern seit 2001 mehrere Hundert Wasserkraftanlagen neu gebaut oder erneuert worden sind, ist die Stromeinspeisung aus Wasserkraft deutlich zurückgegangen. In den Jahren 1999 bis 2001 betrug sie durchgängig über 14 TWh pro Jahr, im Jahr 2002 erreichte sie ausnahmsweise über 16 TWh, seither beträgt sie durchschnittlich weniger als 13 TWh.
1. Wie haben sich die Anzahl und die installierte Leistung der Wasserkraftanlagen in dem Zeitraum entwickelt?

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2. Januar 2012

CO2-Bilanz der staatlichen Gebäude in Bayern

In der Plenarsitzung vom 29. November 2011 führte der bayerische Umweltminister, Dr. Marcel Huber, aus, dass eine CO2-Bilanz des Freistaates nicht erstellt werden könne, da der Aufwand dafür zu hoch sei und er bei einem Vergleich von Kosten und Ergebnis keinen Nutzen sehe. In der gleichen Rede führte der Staatsminister jedoch aus, wie viele Finanzmittel in den letzten drei Jahren für die Energetische Sanierung staatlicher Gebäude genutzt wurden. Zudem wird die Staatsregierung seit den 80er Jahren vom Bayerischen Obersten Rechnungshof angemahnt, die Sanierung der staatlichen Gebäude zügig anzugehen. Im aktuellen Bericht werden beispielsweise Einsparpotentiale bei staatlichen Serverräumen in Höhe von 2 Millionen Euro oder 7000 Tonnen CO2 aufgezeigt.

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14. Dezember 2011

Behandlung unseres Antragspakets zu Grundlast-, Ergaskraftwerken und Stromspeichern

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen!
(Unruhe – Glocke des Präsidenten)
Wirtschaftsminister Zeil hat in seiner Regierungserklärung heute gesagt – ich zitiere -: „Eine Energiewende kann man nicht einfach nur beschließen, man muss sie politisch auch gestalten“. – Diese Feststellung ist vollkommen richtig. Wir geben Ihnen heute mit diesen drei Anträgen die Gelegenheit, endlich einmal zu beweisen, dass Sie die Energiewende in diesem Land gestalten wollen und sie nicht nur angekündigt haben.
Unser erster Antrag betrifft „Modellprojekte ‚regenerative Grundlastkraftwerke’“. – Dazu muss ich vorweg sagen: Minister Zeil, der leider nicht mehr anwesend ist, hat in seiner Regierungserklärung gesagt: Wir fördern moderne Wasserkraftwerke, wir fördern Speichertechnologien. Von neuen Kombiprojekten ist in der Regierungserklärung kein Wort gefallen.

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15. November 2011

Versorgung von bayerischen Stromkunden durch ausländische Stromversorger

Ökostromanbieter aus Deutschland bieten grundsätzlich die Lieferung von Strom aus erneuerbaren Energien bundesweit an. Auch wenn man in Deutschland wohnt, gibt es Orte, die durch einen ausländischen Stromversorger als Grundversorger beliefert werden, wie z.B. die Stadt Füssen in Bayern. Ins ausländische Stromnetz, z.B. ins österreichische oder schweizerische Stromnetz, ist aber die Möglichkeit einer Einspeisung für die deutschen Ökostromanbieter rechtlich nicht zwingend möglich.
BewohnerInnen dieser Gemeinde haben daher keinen Anspruch von einem deutschen Ökostromanbieter beliefert zu werden, sondern müssen sich einen Anbieter auf der Seite Österreichs oder der Schweiz suchen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Staatsregierung:

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30. September 2011

Die Energiewende als grundlegender Bestandteil einer Zeitenwende

Die tragischen Ereignisse vom 11. März 2011 in und um Fukushima haben die energiepolitische Debatte in Deutschland grundlegend verändert.
Eine als revolutionär bezeichnete Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke wurde nach einem knappen halben Jahr wieder zurückgenommen. Die Frage, ob eine „Energiewende“ nötig sei, war bis ins letzte Jahr noch heiß umkämpft. Seit dem Sommer dieses Jahres reden Vertreter aller politischer Schattierungen von der „Energiewende“. Doch scheint es so, dass lediglich der Begriff übernommen wird, ohne die Radikalität der notwendigen Energiewende zu begreifen.

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