29. September 2014

Studie zu Pumpspeicherkraftwerken (Teil 1)

Ergänzung vom 29.09.2014: Passend zu meiner Schriftlichen Anfrage habe ich Ihnen hier ein Schreiben der Staatsministerin Ilse Aigner und die mitgesendete Übersicht über Potentialflächen für Pumpspeicherkraftwerke hinterlegt. Hier finden Sie die im Schreiben angekündigten Studien zu Pumpspeicherkraftwerken in Bayern.

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen, vom 08.07.2014 mit den Antworten des Staatssekretärs für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, Franz Josef Pschierer, vom 05.08.2014 (kursiv dargestellt)

Nach einem Bericht des Münchner Merkurs vom 03.07.2014 habe die Staatsregierung im Jahr 2011 beschlossen „ein Kataster“ anzulegen, in dem „zigtausende“ potentielle Standorte im Rahmen einer Potenzialanalyse für den Bau von Pumpspeicherkraftwerken in Bayern untersucht werden sollten. Man habe laut dem Zeitungsbericht ein Ingenieurbüro für die Untersuchungen beauftragt. Vor einem Monat sei verlautbart worden, dass sich die Studie in der Endredaktion befände; eine Veröffentlichung im Frühsommer werde angepeilt. Mittlerweile solle die Studie jedoch möglicherweise überhaupt nicht mehr veröffentlicht werden. Aus dem Ministerium hieße es, dass noch vertiefende Untersuchungen und Abstimmungsprozesse notwendig seien. Außerdem sei ein Zusammenhang mit der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gegeben. Tatsächlich könne das Kataster jedoch „längst fertig sein“. Die Autor*innen des Artikels mutmaßen, dass der Ministerpräsident für die Nichtveröffentlichung der Studie verantwortlich sei. Zudem brauche es je weniger Pumpspeicherkraftwerke, desto mehr Stromtrassen zukünftig nach Bayern führen würden.

 

Vor diesem Hintergrund frage ich hiermit die Bayerische Staatsregierung:

1. a) Wann kann mit einer Veröffentlichung des „Speicher-Atlasses“ gerechnet werden? b) Warum verzögert sich die Veröffentlichung? c) Welche Faktoren haben sich gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan verändert?

Zu 1 a): 
Zur Abschätzung der generellen Potenziale, die in Bayern für die Pumpspeicherung zur Verfügung stünden, wurde eine Studie in Auftrag gegeben. Die Arbeiten befinden sich in der Schlussrunde. Nach Abschluss der fachlichen Prüfung und Bewertung wird die Pumpspeicher-Studie der Öffentlichkeit vorgestellt.

Zu 1 b):
 Die Ermittlung der Potenziale zum Ausbau der Pumpspeicherkapazitäten in Bayern ist eine sehr komplexe Aufgabe. Dabei sind neben den technischen und wirtschaftlichen Aspekten auch die umweltfachlichen Gesichtspunkte zu berücksichtigen. Nachdem die Studie eine möglichst exakte Grundlage zur Abschätzung der Rolle von Pumpspeicherkraftwerken in einer zukünftigen Energiearchitektur sein soll, wurden im Mai 2013 ergänzende vertiefte Untersuchungen und Abstimmungsprozesse, insbesondere in den Bereichen Naturschutz, Wasserwirtschaft und Geologie beauftragt, die sich seitdem in fristgerechter Bearbeitung befinden.

Zu 1 c):
 Es hat keine Veränderung von Faktoren, die den festgelegten Zeitplan beeinflussen würden, stattgefunden. Die Analyse der Pumpspeicherpotenziale in Bayern ist eine wichtige Aufgabe.

 

2. a) Warum waren diese Faktoren vor einem Monat noch nicht absehbar, obwohl sich doch die Studie zu diesem Zeitpunkt bereits in der Endredaktion befunden haben soll? b) Welches Ingenieurbüro wurde mit der Studie beauftragt? c) Wurde bei Vergabe ein Zeitplan für die Fertigstellung vereinbart?

Zu 2 a):
 Es wird auf die Antwort zu Frage 1 c) verwiesen.

Zu 2 b): 
Für die Bearbeitung der Studie hat das Landesamt für Umwelt das Ingenieurbüro Lahmeyer Hydroprojekt GmbH beauftragt.

Zu 2 c):
 Bei den Beauftragungen wurde ein Zeitplan für die Bearbeitung der Arbeitspakete vereinbart.

 

3. a) Welche Gesamtkosten fallen für die Herstellung der Studie an? b) Steigen die Gesamtkosten durch die verzögerte Veröffentlichung? c) Wie beurteilt die Staatsregierung das Verhältnis eines etwaigen Mehrwerts durch eine aktualisierte Analyse und damit einhergehender verspäteter Veröffentlichung der Studie auf der einen und einer weiterhin bestehenden planerischen Unsicherheit bei Bürger*innen und Investor*innen auf der anderen Seite?

Zu 3 a):
 Für die Ausarbeitung der Studie fallen externe Gesamtkosten in Höhe von netto 207.511,50 Euro an.

Zu 3 b): 
Die Höhe der externen Gesamtkosten für die Ausarbeitung der Studie ist unabhängig von einem Veröffentlichungstermin der Ergebnisse.

Zu 3 c):
 In der Studie werden grundlegende naturräumliche, technische, geologische und umweltfachliche Voraussetzungen zur Errichtung von Pumpspeichern in Bayern untersucht, die auf einer wenig veränderlichen Datenbasis beruhen. Für eine zeitnahe Aktualisierung der Gesamtstudie „Analyse der Pumpspeicherpotenziale in Bayern“ besteht daher keine Notwendigkeit. Die Studie dient vor allem der generellen Abschätzung der Potenziale. Sie ist nicht als Planungshilfe für Investoren konzipiert.

 

4. a) Welche „zigtausende“ Standorte für Pumpspeicherkraftwerke  wurden untersucht? b) Wie verteilen sich diese auf die bayerischen Regierungsbezirke? c) Wie verteilen sich diese auf die bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte?

Die Fragen 4 a), 4 b) und 4 c) werden gemeinsam beantwortet: Abschließende Angaben zu den Potenzialen zur Pumpspeicherung in Bayern können erst nach Fertigstellung der Studie gemacht werden. Grundsätzlich wurden Potenziale auf der Grundlage digitaler Geländedaten über spezielle Rechenprogramme ermittelt. Eine Aufbereitung der mehrere Tausend Potenzialflächen nach Verwaltungsgrenzen erfolgt nicht, da dies zu einer nicht begründbaren Verzögerung führt.

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Teil 2 der Anfrage „Studie zu Pumpspeicherkraftwerken“ finden sie hier. In Reaktion auf die Antwort auf meine Schriftliche Anfrage erschien am 21.08.2014 ein Artikel im Münchner Merkur, dessen Online-Version hier einsehbar ist.

Hier habe ich Ihnen meine Schriftliche Anfrage und die Antworten der Staatsregierung auch als pdf-Datei im Drucksachenlayout des Bayerischen Landtags hinterlegt.

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