30. September 2011

Die Energiewende als grundlegender Bestandteil einer Zeitenwende

Die tragischen Ereignisse vom 11. März 2011 in und um Fukushima haben die energiepolitische Debatte in Deutschland grundlegend verändert.
Eine als revolutionär bezeichnete Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke wurde nach einem knappen halben Jahr wieder zurückgenommen. Die Frage, ob eine „Energiewende“ nötig sei, war bis ins letzte Jahr noch heiß umkämpft. Seit dem Sommer dieses Jahres reden Vertreter aller politischer Schattierungen von der „Energiewende“. Doch scheint es so, dass lediglich der Begriff übernommen wird, ohne die Radikalität der notwendigen Energiewende zu begreifen.

Der Wechsel in ein neues Zeitalter

Die Energiewende ist nicht weniger als ein vollständiger Wechsel unserer bisherigen Energieversorgungssysteme. Sie ist einer der zentralen Elemente einer Politik, die sich zum Überleben des Planeten und seiner Lebewesen, der Nachhaltigkeit als Prinzip des Handelns verpflichtet. Zwei der wesentlichen Gründe für die Notwendigkeit einer an Nachhaltigkeit orientierten Politik sind der Klimawandel und die Gefahren der Atomwirtschaft. Und gerade Klimawandel und Atomgefahren sind elementar mit der Energiewende verbunden.

Die Energiewende hat das Ende des nuklearen und fossilen Zeitalters zum Ziel und zum Inhalt. Die Nutzung der fossilen Energien geht eng mit der Industrialisierung einher, die die Geschichte der Menschheit seit zwei Jahrhunderten prägt. Energiewende heißt damit auch, die Grundlage der Industrialisierung auf vollkommen neue Füße zu stellen.

In Deutschland geht es dabei nicht nur um die vergleichsweise geringe Aufgabe 17 % Atomstromproduktion zu ersetzen, sondern auch darum 60 % fossilen Strom zu substituieren. Oder noch umfassender und in einer anderen Kategorie gesagt: Es gilt innerhalb einer Generation die Treibhausgasemissionen um 80 bis 95 % zu reduzieren. Und damit ist nicht nur die Energieversorgung betroffen, sondern auch das Transportsystem und die Landwirtschaft müssen eine große Veränderung vollziehen.

Energiewende als technische Herausforderung

Die Energiewende basiert auf den drei Säulen der Energieeinsparung, der Energieeffizienz und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die technische Entwicklung in den letzten Jahren ist beeindruckend. Bei der Windenergie sind im Anlagenbau und bei der Materialentwicklung wichtige Schritte zu größeren Anlagen unternommen worden, die die Anzahl der Standorte deutlich reduziert. Bei der Photovoltaik erleben wir gerade in den letzten Jahren eine Kostendegression, die die Netzparität in greifbare Nähe rücken lässt. D.h. in wenigen Jahren wird der auf dem eigenen Dach erzeugte Strom billiger sein als der vom Energieversorger gelieferte Strom. Biogasanlagen sind technisch ausgereift und optimieren ihre Gasausbeute. Im Gebäudebereich gibt es eine Vielzahl von Beispielen klimagerechter Bauweisen. Auch bei konventionellen Kraftwerken konnte der Wirkungsgrad in den letzten Jahren erheblich gesteigert werden.

Rein aus technischer Sicht ist nicht der Aufbau weiterer Stromerzeugungskapazitäten die technische Herausforderung, sondern die Integration dieser Kapazitäten in ein neu zu gestaltendes Stromnetz und die Anpassung des Energieversorgungssystems an nur zeitweise Strom erzeugende Anlagen auf der Basis von Sonnen- und Windenergie.

Zentrale Aufgabenfelder im technischen Bereich sind daher:

  • Die Weiterentwicklung von Technologien zur Speicherung von Strom
    Dabei sind die jeweiligen Speicherbedarfe zu berücksichtigen. Während die Kurzzeitspeicherung für wenige Stunden über Pumpspeicherkraftwerke und Batterien relativ weit entwickelt ist und hohe Wirkungsgrade aufweist, ist die kostengünstige und effiziente Langzeitspeicherung noch weitgehend ungelöst.
  • Der Ausbau von intelligenten Verteilnetzen / smart grids
    Das bisherige Stromnetz war auf ein System von zentralen Versorgungsanlagen ausgerichtet, von dem aus in zunehmenden Verästelungen der Strom zu den verschiedenen Verbrauchsorten transportiert wird. Zukünftig wird es eine Vielzahl von Stromerzeugungsorten geben und zusätzlich wird diese Stromerzeugung nicht zu jeder Zeit verfügbar sein. Zusätzlich soll sich der Stromverbrauch am aktuellen Stromangebot orientieren (Lastmanagement) Das erfordert einen grundlegenden Umbau des Stromnetzes.

Energiewende in der Wirtschaft

Die Energieversorgung in Deutschland und in Bayern wird insbesondere im Strom- und Gasbereich von einigen wenigen Konzernen dominiert. Daher war die Entwicklung der Energieversorgungsstrukturen stark von den Interessen dieser Konzerne bestimmt. Der Einfluss der Politik wurde zusätzlich durch die Privatisierung, z.B. beim ehemaligen Bayernwerk, weiter zurückgedrängt. Die Liberalisierung des Strommarkts im Jahr 1998 hat im Endeffekt den Wettbewerb nicht wirklich beflügelt. Der Einfluss der Energiewirtschaft zeigte sich auch bei der von Gerhard Schröder durchgefochtenen Fusion von E.ON und Ruhrgas, und beim Diktat der Laufzeitverlängerung im vergangenen Herbst.

Das Oligopol in der Energiewirtschaft wird auch regelmäßig von der deutschen Wirtschaft kritisiert, da die Industriestrompreise in Deutschland höher als in Nachbarländern sind. Die Milliardengewinne (weit über 20 Mrd. € bei E.ON, RWE und EnBW im Jahr 2009) stammen aus den Kassen der Privathaushalte und der allgemeinen Wirtschaft.

Daher ist es höchste Zeit diesen Einfluss zu begrenzen. Durch das Erneuerbare Energien Gesetz ist in den letzten 10 Jahren etwas Vielfalt in der Stromproduktion entstanden. Doch es ist nur ein erster Schritt um die festgefahrenen Strukturen und damit auch die Manipulation der Strompreise aufzubrechen. Diese Entwicklung muss massiv verstärkt werden.

Die Energiewende ist in erster Linie dezentral – auch wenn auf zentrale Strukturen nicht verzichtet werden kann und werden sollte. Sie wird von „unten“ gestaltet: durch Investitionen von Privatpersonen, durch Bürgergemeinschaftsanlagen, durch Kommunen und deren Stadtwerke.

Bürgerbeteiligung ist für uns Grüne mehr als nur die Frage: Wann darf wer welche Einwendungen gegen Planungen erheben? Wir wollen eine gesellschaftliche Diskussion in den Städten und Regionen, darüber wie unsere Energieversorgung der Zukunft aussehen soll. Wir wollen eine tatsächliche Beteiligung der Menschen an den Energieprojekten der Zukunft möglich machen, direkt z.B. durch Bürgerbeteiligungsmodelle, durch Energiegenossenschaften oder indirekt durch die Kommunen und kommunale Unternehmen. Wir wollen nicht, dass Finanzinvestoren über das Land streifen und optimale Standorte für sich vereinnahmen ohne die Menschen und Kommunen zu beteiligen. Unser Ziel ist es, mit der Energiewende die Wertschöpfung in der Region zu steigern und damit die regionalen Wirtschaftskreisläufe zu stärken.

Nicht nur die Energiewirtschaft, sondern die gesamte Wirtschaft wird sich auf dem Weg in das post-fossile Zeitalter umstellen müssen. Energie- und Ressourceneffizienz werden notwendigerweise hohe Bedeutung bekommen. Wer sich rechtzeitig darauf einstellt, wird im Wettbewerb besser bestehen können. Die zahlreichen klimaschädlichen Subventionen und Vergünstigungen (z.B. bei Ökosteuer, EEG-Umlage, Dienstwagenprivileg) sind schrittweise abzubauen.

Energiewende in den Köpfen

Unser Lebensstil ist nicht globalisierbar. Unser Energie- und Ressourcenverbrauch, unser Ernährungs- und Mobilitätsverhalten ist von Nachhaltigkeit weit entfernt und im internationalen Rahmen nicht vertretbar. Dies ist vielen abstrakt bewusst – die Konsequenzen in der praktischen Politik sind gering.

Deutschland muss bis spätestens 2050 die Treibhausgase um mindestens 80 % reduzieren, wenn das 2°C-Ziel erreicht werden soll. Im Sinne einer internationalen Klimagerechtigkeit muss die Reduktion 95 % erreichen.

Wachstum kann nicht grenzenlos sein. Daher ist eine wachstumsorientiere Politik ebenso falsch, wie die von schwarz-gelb und einigen Wirtschaftsverbänden erhobene Forderung nach gleich bleibenden Energiepreisen.

Der anstehende Transformationsprozess verlangt Veränderungsbereitschaft, nicht nur in der Technik und in der Wirtschaft, sondern auch in unserem Alltag, in unseren Wohnungen, in unserer Landschaft und damit auch eine Änderung unseres gesamten Lebensstils. Diese notwendigen Veränderungen bergen aber auch Chancen für neue Entwicklungsmöglichkeiten in den Regionen.

Energiewende in der Bayerischen Politik

Angesichts der anstehenden Transformation ist das von der Bayerischen Staatsregierung vorgelegten Programm „Energie innovativ“ wenig ambitioniert. Zweifellos haben die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und die Proklamation der Energiewende eine neue Bereitschaft und einen neuen Investitionsschub im Bereich der erneuerbaren Energien ausgelöst. Allein das Signal der politischen Niederlage der rückwärtsgewandten Energiepolitik wirkte befreiend. Gleichwohl ist noch längst nicht klar, wo die energiepolitische Reise dieser Staatsregierung hingehen soll. Das Programm „Energie innovativ“ übernimmt an vielen Stellen grüne Zielformulierungen. Die konkrete Umsetzung ist bisher nur wenig sichtbar. Es fehlt an konkreten Maßnahmen und Instrumentarien. Insbesondere die Bereitschaft ordnungsrechtlich einzugreifen ist äußerst gering. Oft werden nur Fördermaßnahmen genannt, die angesichts der Finanzknappheit öffentlicher Haushalte, nur sehr begrenzt Wirkung entfalten werden können.

Ernüchternd auch die kleinkarierte Herangehensweise von CSU und FDP bei der parlamentarischen Begleitung. Die Verweigerung eines handlungsfähigen Energieausschusses und stattdessen die Installierung einer Energiekommission, die im luftleeren Raum schwebt und deren Konstituierung immer noch nicht terminiert ist, obwohl die Vorsitzenden schon vor Monaten in der Presse gehandelt wurden.

Ähnlich holprig wurde das Projekt Energieagentur angegangen. Trotz großspuriger Ankündigung ist die Aufgabenbeschreibung dieser Agentur bis heute nicht klar. Nach bisher bekannt gewordenen Äußerungen wird die Energieagentur vor allem durch eine Auslagerung verschiedener Referate oder deren MitarbeiterInnen aus verschiedenen bisher rivalisierenden Ministerien gebildet. Bisherige Aufgaben des Ministeriums sollen zukünftig unter dem Namen „Energieagentur“ verkauft werden.

Die Bayerische Staatsregierung muss dringend zu einer neuen Energiepolitik kommen, jenseits von Pressefahrten, Podiumsdiskussionen unter der Kuppel und Kraftwerkseinweihungen

Kurzfristig sind folgende Aufgaben abzuarbeiten:

  1. Energieagentur:
    Die Energieagentur muss einen klaren Auftrag bekommen. Sie darf weder zum zentralistischen Planungsgremium noch zum vorgelagerten Koalitionsausschuss verkommen. Die Energieagentur muss ein Beratungs- und Innovationszentrum werden, mit einer klaren Priorität für dezentrale Energieversorgungsstrukturen. Sie muss primär eine Servicefunktion für Bürgerinnen und Bürger, für Energiegenossenschaften, für Kommunen und ihren Werke und für kleine und mittlere Unternehmen erfüllen. Es darf weder in der Aufgabenbeschreibung noch personell eine Verquickung mit der Ministerialbürokratie geben.
  2. Erdgaskraftwerke:
    Erdgas wird zweifellos die Funktion einer Brückentechnologie auf dem Weg zu einer Stromerzeugung auf Basis der erneuerbaren Energien haben. Der von der Staatsregierung angestrebte Zubau von 4000 MW Erdgaskraftwerken ist nicht seriös begründet und käme fast einem vollständigen Ersatz der noch laufenden Atomkraftwerkskapazitäten gleich. Zum weiteren Ausbau der Erdgaskraftwerke hat die Staatsregierung zügig folgende Fragen zu klären:

    • a) Welche Leistung an Erdgaskraftwerken muss nach technischen Erfordernissen und kann nach ökonomischen Erfordernissen in den kommenden zehn Jahren zugebaut werden?
    • b) Wie kann dabei ein Maximum an Kraft-Wärme-Kopplung erreicht werden?
    • c) Sind gegebenenfalls Anreize zum Bau dieser Kraftwerke nötig und welche sind dafür optimal geeignet?
    • d) Wie können die zusätzlichen CO2-Emissionen des Gaskraftwerkszubaus an anderer Stelle ausgeglichen werden?
  3. Stromspeicherung:
    Notwendigkeit, Umfang und Rentabilität der Erdgaskraftwerke hängen entscheidend von der weiteren Entwicklung der Stromspeichermöglichkeiten ab. Es ist höchste Zeit, dass die Staatsregierung hier endlich gestaltend tätig wird und nicht nur bürokratisch vorgelegte Planungen prüft. Forschungsanstrengungen sind zügig zu intensivieren und dezentrale Speichermöglichkeiten zu entwickeln. Trotzdem wird darüber hinaus zentrale Speicherung nötig sein. Die Stromspeicherung durch Methanisierung ist eine wichtige Zukunftsoption. Deren Erforschung und Anwendung sollte von der Staatsregierung unterstützt werden. Sie wird aber den Zubau von konventionellen Speichermöglichkeiten in Form von Pumpspeichern nicht überflüssig machen. Daher bleibt auch unsere Forderung nach einer Speicherkataster und einer entsprechenden Landesplanung dringlich bestehen.
  4. Energieeffizienz / Stromeinsparung:
    Das Thema Energieeffizienz ist ein Trauerspiel in vielen Kapiteln: Auf Bundesebene wird die schön dürftige Effizienzrichtlinie der EU unterminiert, Bundesrat und Bundestag können sich nicht auf eine Erhöhung der Mittel für die Gebäudesanierung verständigen, im Programm „Energie innovativ“ der Staatsregierung spielt es eine Statistenrolle.
    Energieeffizienz (und Ressourceneffizienz) müssen zentrales Handlungsfeld einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik werden. Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird in absehbarer Zeit an seine Grenzen kommen. Der Bedarf an Erdgaskraftwerken und Speichermöglichkeiten sinkt deutlich, wenn wir unsere Energie effizienter nutzen. Die Staatsregierung ist gefordert alle Bemühungen zur Steigerung der Energieeffizienz auf Bundes- und EU-Ebene zu unterstützen und für den Freistaat eine Stromsparkampagne und einen Masterplan Energieeffizienz zu entwickeln.
  5. Windenergie:
    Die bisher nur teilweise bekannt gewordenen geplanten „Beschleunigungen“ bei der Genehmigung von Windkraftanlagen sind weitgehend sinnvoll, aber nicht die wichtigsten Baustellen um die administrativen Blockaden zu überwinden.
    Wesentlich wird weiter die Frage sein, wie zügig im Landesentwicklungsprogramm und in den Regionalplänen die Windenergie betreffende Passagen geändert werden.
    Auch die militärischen Beschränkungen durch Radaranlagen, Tieffluggebiete und Flugkorridore stellen sich zunehmen als Hinderungsgrund für die Planung und den Bau von Windrädern dar. Hier ist die Staatsregierung gefordert auf Bundesebene eine zügige Überprüfung und Reduzierung der bestehenden Sperrgebiete durchzusetzen.
  6. Wärmenutzung:
    Der Einsatz von erneuerbaren Energien im Gebäudebestand, insbesondere die Solarthermie ist für die Staatsregierung kein Thema. Unser Nachbarland Baden-Württemberg hat schon lange vor grün-rot und sogar vor Mappus dazu eine rechtliche Regelung erlassen. Es wäre an der Zeit, dass endlich auch die Staatsregierung bei umfassenden Sanierungen von Häusern den Einsatz von erneuerbaren Energien zur Pflicht macht.
  7. Bayerisches Klimaprogramm:
    Zum Ende dieses Jahres soll das Bayerische Klimaprogramm – seinerzeit von Stoiber von der Zugspitze stolz verkündet – stillschweigend auslaufen. Dies ist angesichts neuer Meldungen über den sich beschleunigenden Klimawandel unverantwortlich. Wir fordern die Staatsregierung auf, das alte Programm einer ehrlichen Auswertung zu unterziehen und ein neues Klimaschutzprogramm aufzulegen, unter der Zielsetzung durch das eingesetzte Kapital ein Maximum an Einsparung von Treibhausgasen zu erreichen.
  8. Atomausstieg:
    Mit der Rücknahme der Laufzeitverlängerung versuchen Union und FDP das Thema Atom vom Tisch zu wischen. Noch vor einem Jahr verkündete Nachrüstungen sind kein Thema mehr. Warum die letzten Siedewasserreaktoren Deutschlands in Gundremmingen unterschiedlich lang und noch bis zu 10 Jahren laufen sollen kann nicht begründet werden.
    Die angebliche Abhängigkeit von ausländischen Atomstromimporten hat sich als Lügengeschichte erwiesen. Anfang September wurden Zahlen veröffentlicht, dass Deutschland im ersten Halbjahr ca. 17 % mehr Strom exportiert als importiert hat. Angesichts der angekündigten Inbetriebnahme von mehreren fast fertiggestellten neuen Kohlekraftwerken wird dieser Stromüberschuss in den nächsten Jahren weiter zunehmen.
    Der Atomausstieg muss beschleunigt werden und es darf keinen Sicherheitsrabatt während der Restlaufzeiten geben. Vorgesehene Nachrüstungen sind zügig umzusetzen. Das weitgehend ungeschützte Nasslager in Isar 1 ist zügig zu räumen; die Belegung im Nasslager in Gundremmingen auf das unvermeidbare zu reduzieren.