Herzlich Willkommen auf meiner Website. Hier finden Sie alle Informationen über meine politische Arbeit für Bayern! Ich setze mich dafür ein, dass unsere Kinder in einem gerechten, vielfältigen und lebenswerten Land aufwachsen – mit Natur statt Betonwüsten, guter Bildung für alle, bezahlbaren Mieten und sauberer Energie. Mein Herzensanliegen ist der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Sie haben ein Idee, einen Hinweis oder eine Frage? Schreiben Sie mir. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Frage 1. a) Wie viele der bisher im Gesamtzeitraum (15. September 2015 bis 31. Dezember 2017) gestellten Anträge wurden in den beiden Programmteilen jeweils bewilligt?
Frage 1. b) Wie verteilen sich die bisher gestellten Anträge in den beiden Programmteilen auf die Monate seit Beginn des Programms (Zeitraum 15. September 2015 bis 31. Dezember 2017)?
Frage 1. c) Wie viele Mittel wurden jeweils für beide Programmteile jährlich beantragt?
Bis spätestens 17. Juli 2018 muss das Verfassungsgericht nun entscheiden, ob es das Volksbegehren zulässt. Falls das Gericht unserer Einschätzung folgt, kann die Eintragungsfrist im Spätsommer beginnen. Das wird die entscheidende, heiße Phase: Innerhalb von 14 Tagen müssen sich zehn Prozent aller Wahlberechtigten in Bayern in ihrem Rathaus eintragen. Das sind fast eine Million Menschen, die wir dafür gewinnen müssen. Wir sind optimistisch, dass wir das schaffen – doch dafür brauchen wir noch einmal Ihre Unterstützung!
48.225 Unterschriften wurden am Mittwoch vom Bündnis „Betonflut eindämmen“ mit einer bunten Aktion an das Innenministerium übergeben. So viele Unterschriften wie noch nie zuvor bei einem bayerischen Volksbegehren. Mit ihren Fahnen und Transparenten stellten sich die Aktiven der vielen Unterstützerverbände symbolisch einem Bagger, gesteuert von einem Bündnisvertreter mit Södermaske, vor dem Innenministerium entgegen, um die bayerische Heimat zu schützen.
Die erste Hürde zum Volksbegehren ist genommen: 48.225 Unterschriften wurden am Mittwoch vom Bündnis „Betonflut eindämmen“ an das Innenministerium übergeben. So viele wie bei keinem anderen Volksbegehren in der jüngsten bayerischen Geschichte.
Die Hopfenhäcker in München-Haidhausen brauen hochwertiges Bier in Handarbeit, wovon sich unser bayerischer Spitzenkandidat Ludwig Hartmann heute selbst überzeugen durfte. Im Rahmen unserer Reihe „Einsatz für Bayern“ hat er beim Austrebern und Abfüllen mitangepackt und sich mit den Mitarbeiter*innen der Brauerei ausgetauscht.
Als „armseliges Tischfeuerwerk“ bezeichnet der Fraktionschef der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann, die bisherigen Ankündigungen des künftigen CSU-Ministerpräsidenten Markus Söder für die Zeit nach dessen Amtsübernahme. Die Debatte zum Nachtragshaushalt 2018 nutzt er zur Generalabrechnung mit dem scheidenden Finanzminister.
Danke an die Leipziger Richter für diese klare Ansage. Wir haben ein Recht auf saubere Luft in unseren Städten, weil Deutschland eben nicht nur Autoland ist, sondern vor allem Rechtsstaat. Jetzt müssen die politischen Konsequenzen aus diesem Urteil gezogen werden. Dazu braucht es vor allem Mut: Fahrverbote für Stickoxid-Schleudern sind unerlässlich und müssen durch die blaue Plakette einheitlich geregelt werde. Und wir brauchen eine klare Ansage an VW, Audi & Co: Die Schummel-Industrie muss die unausweichliche technische Nachrüstung ihrer Schummel-Diesel aus eigener Tasche zahlen.
Der Ministerrat hat am 06.11.2012 beschlossen, die Dächer der rund 8.000 Gebäude des Freistaates auf ihre Eignung für die Errichtung von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) zu prüfen. Die entsprechende „Gemeinsame Bekanntmachung über die Nutzung staatlicher Gebäude für die Errichtung und den Betrieb von Photovoltaikanlagen“ (GBPV) ist am 01.12.2012 in Kraft getreten.
Ich frage die Staatsregierung:
1. a) Wie viele Gebäude wurden durch die Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) nach 1.3 der GBPV („grundsätzliche Eignung“) bisher untersucht?
Mitten im Leben: Katharina Schulze und Ludwig Hartmann sind Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen und unser Spitzenduo für die Landtagswahl in Bayern. Politik ist ihr Job, der Kontakt zu den Menschen ihre Leidenschaft. Einmal die Woche krempeln die beiden für zwei Stunden die Ärmel hoch und sind im „Einsatz für Bayern“.
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