Herzlich Willkommen auf meiner Website. Hier finden Sie alle Informationen über meine politische Arbeit für Bayern! Ich setze mich dafür ein, dass unsere Kinder in einem gerechten, vielfältigen und lebenswerten Land aufwachsen – mit Natur statt Betonwüsten, guter Bildung für alle, bezahlbaren Mieten und sauberer Energie. Mein Herzensanliegen ist der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Sie haben ein Idee, einen Hinweis oder eine Frage? Schreiben Sie mir. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Der Landtag wolle beschließen:
Im Entwurf des Nachtragshaushalts 2012 wird folgende Änderung vorgenommen:
In Kap. 07 05 wird ein neuer Tit. „Beratungsprogramm für Kommunen zur Energieeinsparung“ in Höhe von 2 Mio. Euro eingestellt. Mit den Mitteln werden Beratungsleistungen an Kommunen in Hinsicht auf Energieeinsparungen in Kläranlagen und bei der Straßenbeleuchtung finanziert.
Kann die Staatsregierung Pressemeldungen bestätigen, wonach der Einsatz von Gaskraftwerken in Bayern in der vergangenen Woche (6. KW) eingeschränkt war, weil die Gaslieferungen aus Russland reduziert waren, der Transport von Gas aus norddeutschen Gasspeichern nicht so schnell erfolgen konnte und gleichzeitig die süddeutschen Gasspeicher nicht ausreichende Mengen zur Verfügung stellen konnten und was unternimmt ggf. die Staatsregierung, damit dieser Effekt in Zukunft nicht mehr auftritt?
Folgende aktualisierte Schriftliche Anfrage habe ich sinngemäß bereits am 05.05.2010 gestellt. Als Antwort bekam ich mit Datum vom 07.06.2010 von Seiten des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie durch Frau Staatssekretärin Katja Hessel, dass die angefragten Daten und Informationen noch nicht vorlägen und „nur mit einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand durch eine Abfrage bei allen Gemeinden erhoben werden“ könnten.
In der Zwischenzeit hat sich jedoch die energiepolitische Ausrichtung der Staatsregierung geändert. Für die von der Staatsregierung angekündigte „Energiewende“ in Bayern erscheinen die hier abgefragten Daten im Hinblick auf die dezentrale Energieversorgung in Bayern und die zukünftige Zusammenarbeit mit den Kommunen von besonderer Bedeutung.
In diesem Zusammenhang sei auch darauf verwiesen, dass es dem Wirtschaftsministerium unseres Nachbarlandes Baden-Württemberg bereits im Jahr 2009 nach nur knapp zweimonatiger Bearbeitungszeit möglich war, auf eine ähnlich gelagerte Anfrage ausführlichst zu antworten.
Die Staatsregierung veranstaltet zwar Energiegipfel und andere öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen, aber das kann nicht darüber hinweg täuschen, dass die Energiewende in Bayern bis jetzt nicht richtig in die Gänge gekommen ist. Die vor kurzem frei gegebene und groß angekündigte Gebietskulisse Windkraft enthält veraltetes Material und bietet den Kommunen keine ausreichende Planungsgrundlage für einen schnellen Ausbau der Windenergie.
Die Grünen im Bayerischen Landtag werfen Wirtschaftsminister Zeil vor, an den Grundpfeilern der Energiewende zu rütteln. „Minister Zeil will im Grunde die zentralen Elemente des Erneuerbaren- Energien-Gesetzes abschaffen“, erklärt der energiepolitische Sprecher Ludwig Hartmann. So trete Zeil dafür ein, dass die Einspeisevergütung und der Einspeisevorrang für Erneuerbare Energien abgeschafft werden, damit der Betrieb von Erdgaskraftwerken wirtschaftlicher werde.
Vortrag und anschließende Diskussion mit Ludwig Hartmann beim grünen KV Traunstein und OV Salzachtal
Uhrzeit: 20-22 Uhr
Ort: Saliterwirt, Kirchanschöring
Der Landtag wolle beschließen:
Die Staatsregierung wird aufgefordert,
1. die Förderrichtlinien bei Hochbaumaßnahmen dahingehend anzupassen, dass über den gesetzlichen Mindeststandard deutlich hinausgehende Energiestandards bei Neubau wie bei Sanierungsvorhaben eine erhöhte Förderung erhalten,
2. bei den Kostenvergleichsberechnungen unterschiedlicher energetischer Lösungen realistische Energiekosten für Bau und Betrieb über eine zu erwartende Nutzungsdauer von 30 Jahren und Entsorgung einfließen zu lassen.
Bezug nehmend auf die Antwort der Staatsregierung vom 12. Dezember 2011 auf meine vorherige Anfrage vom 14.10.2011 „Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen und Skiliften in Bayern“ frage ich die Staatsregierung:
1. Um welche „sonstigen Investitionen“ handelt es sich jeweils bei den in der Antwort auf Frage 6 a) angegebenen Beträge für die Fördermaßnahmen im Rahmen des Seilbahnprogramms in den genannten Orten der Regierungsbezirke Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz und Schwaben?
Veranstaltung am 30.01.2012, 19.30 Uhr im Gasthof Krone, Immenstadt-Stein auf Einladung meiner Fraktionskollegen Adi Sprinkart und Thomas Gehring – Vielen Dank!
Während in Bayern seit 2001 mehrere Hundert Wasserkraftanlagen neu gebaut oder erneuert worden sind, ist die Stromeinspeisung aus Wasserkraft deutlich zurückgegangen. In den Jahren 1999 bis 2001 betrug sie durchgängig über 14 TWh pro Jahr, im Jahr 2002 erreichte sie ausnahmsweise über 16 TWh, seither beträgt sie durchschnittlich weniger als 13 TWh.
1. Wie haben sich die Anzahl und die installierte Leistung der Wasserkraftanlagen in dem Zeitraum entwickelt?
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