Dokumentation meines Fachgesprächs „Kommunale Stromnetze – Königspfad oder Holzweg?“
In den nächsten Jahren laufen in vielen Kommunen Bayerns Stromkonzessionsverträge aus. Für uns Grüne ist die Debatte um die Stromnetze ein wichtiger Baustein der Energiewende. Schon in den 80er Jahren hatte sich gerade der Bayerische Landesverband intensiv mit der Rekommunalisierung der Stromversorgung beschäftigt. Doch seither hat sich die energiepolitische Landschaft deutlich verändert: durch die Liberalisierung im Strombereich, durch eine Fülle sich rasch ändernder Energiegesetze, durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien, der den Strommarkt in Deutschland durcheinander wirbelt.
Die Übernahme des Stromnetzes war noch nie ein Kinderspiel und sie ist heute nicht einfacher geworden. Das hat auch mein Fachgespräch vom 12. Oktober 2012 gezeigt:
Während ich in meiner Funktion als Landsberger Stadtrat über die dortige kommunale Netzübernahme berichtete, beleuchtete unser Fraktionsvorsitzender Dr. Martin Runge, der auch als Grüner Vertreter im Kreistag Fürstenfeldbrucks aktiv ist, die Rekommunalisierung in vier verschiedenen Gemeinden des Landkreises.
Rechtsanwalt Matthias Albrecht von der Kanzlei Becker, Büttner, Held erläuterte die rechtlichen Vorgaben im Zusammenhang mit Konzessionsvergaben und Netzübernahmen. Gebhard Gentner, Geschäftsführer der Stadtwerke Schwäbisch Hall, berichtete als Vertreter der „Kommunalpartner Beteiligungsgesellschaft“ über verschiedene Netzübernahmen und vor allem über die Möglichkeiten der Kooperation mit anderen Stadtwerken, für den Fall, dass sich Kommunen entschließen ihre Netze wieder selbst zu übernehmen.
Die große Beteiligung am Fachgespräch zeigt, dass die Debatte um die Netzübernahme in vielen Gemeinden hochaktuell ist. Auf vielfachen Wunsch kann ich Ihnen nun hier die Präsentationen, bzw. Vorträge des Abends dokumentieren:
Die Präsentation zu meinem Vortrag „Erfahrungen aus der Netzübernahme in Landsberg am Lech“
Rechtliche Vorgaben für Konzessionierungsverfahren und Netzübernahmen, Matthias Albrecht
Vielen Dank an die Referenten, die dies durch ihre Einwilligung möglich machten!