Straßen- und Schieneninfrastruktur in Bayern I
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ludwig Hartmann und Dr. Markus Büchler, beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vom 12.02.2020, mit den Antworten der Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr, Kerstin Schreyer, vom 27.04.2020 (kursiv dargestellt)
Hiermit fragen wir die Bayerische Staatsregierung:
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,
die Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:
1. a) Wie viele Straßenkilometer wurden in Bayern seit 1994 neu gebaut (bitte insgesamt angeben, sowie nach Straßenkategorien und – wenn möglich – nach Jahr der Fertigstellung aufschlüsseln)?
Antwort auf 1. a): Der Freistaat Bayern führt keine Neubaustatistik für Staatsstraßen. Für die Jahre 2000 – 2010 liegen jedoch Zahlen vor. In nachfolgender Tabelle sind die Neubaukilometer nach Baujahr und Straßenkategorie aufgelistet:
1. b) Wie viel Geld hat der Freistaat Bayern inklusive der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel seit 1994 in den Straßenneubau investiert (bitte insgesamt angeben, nach Mittel sowie nach Straßenkategorien und – wenn möglich – nach Jahren aufschlüsseln)?
Antwort auf 1. b): Der Freistaat Bayern hat inklusive der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel in den Jahren 1994 – 2019 in den Straßenneubau von Bundesautobahnen (BAB), Bundes- und Staatsstraßen insgesamt 8.030 Mio. € investiert. Davon entfielen 4.179 Mio. € auf die Bundesautobahnen, 3.107 Mio. € auf die Bundesstraßen und 744 Mio. € auf die Staatsstraßen. Die jährlichen Investitionen in den Straßenneubau sind in nachfolgender Tabelle dargestellt.
2. a) Wie viele Schienenkilometer wurden in Bayern seit 1994 neu gebaut (bitte insgesamt angeben, sowie nach Personenverkehr und Güterverkehr und – wenn möglich – nach Jahr der Fertigstellung aufschlüsseln)?
Antwort auf 2. a): Seit 1994 wurden Bahnstrecken mit einer Länge von insgesamt ca. 231 km neu gebaut:
Nicht aufgeführt sind bestehende Strecken, die abschnittsweise zweigleisig ausgebaut (z. B. Giesing – Deisenhofen) oder neu trassiert wurden (z. B. Dinkelsbühl – Wilburgstetten, Emskirchen – Hagenbüchach oder Umfahrung des Schwarzkopftunnels).
2. b) Wie viel Geld hat der Freistaat Bayern inklusive der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel seit 1994 in den Neubau des Schienennetzes investiert (bitte insgesamt angeben, sowie nach Personenverkehr und Güterverkehr und – wenn möglich – nach Jahren aufschlüsseln)?
Antwort auf 2. b): Der Freistaat ist verantwortlich für die Bestellung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV). Zur Verbesserung der Betriebsqualität kann er – über die grundgesetzliche Zuständigkeit des Bundes für Schieneninfrastruktur hinaus – auch grundsätzlich Mittel in den Neubau von hauptsächlich im SPNV genutzten Strecken und Stationen stecken. Darüber hinaus finanziert der Freistaat jeden vom SPNV genutzten Schieneninfrastrukturneubau indirekt mit durch die Infrastrukturnutzungsentgelte und ggf. über einmalige Ausgleichszahlungen, wenn der Betrieb dieser Infrastruktur nicht auskömmlich ist.
Bei der Antwort zu dieser Frage wird auf den Neubau von zusätzlichen Streckenkilometern und Stationen inklusive der Planungskosten eingegangen. Für den Bau und die Planung von neuen Stationen außerhalb der beiden S-Bahn-Netze in Bayern hat der Freistaat seit dem Jahr 1994 rund 6,5 Mio. € ausgegeben (Realisierung der Stationen Garmisch Hausberg, Gmund Finsterwald und Ingolstadt Audi, Planungen für Bf. Lindau Reutin und Projekte der Stationsoffensive Bayern).
Der Freistaat hat in die Neubaustrecken Neufahrner Spange und Neufahrner Gegenkurve knapp 130 Mio. € investiert. Hinzu kommen weitere rund 1.300 Mio. € für bisherige Aufwendungen für Planung und Realisierung von S-Bahninfrastrukturmaßnahmen.
Über die vorgenannten Neubaumaßnahmen hinaus hat sich der Freistaat in diesem Zeitraum vor allem mit erheblichen Mitteln am Ausbau der bestehenden Eisenbahninfrastruktur im bayerischen Schienennetz beteiligt, wie z. B. bei Elektrifizierungen, Streckenbeschleunigungsmaßnahmen und dem barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen.
2. c) Wie viele Bahnstrecken, bzw. Schienenkilometer wurden seit 1994 stillgelegt (bitte insgesamt angeben sowie nach Personenverkehr und Güterverkehr und – wenn möglich – nach Jahr der Stilllegung aufschlüsseln)?
Antwort auf 2. c): Der nachfolgenden Tabelle kann die Anzahl der in Bayern jeweils in den einzelnen Jahren seit dem Jahr 1994 stillgelegten Schienenkilometer entnommen werden. Eine weitere Aufschlüsselung nach Personen- und Güterverkehr ist nicht möglich.
3. a) Wie viele Bahnhalte, bzw. Bahnhöfe werden im Personenverkehr seit 1994 nicht mehr bedient?
Antwort auf 3. a): Seit 1994 wurden in Bayern 18 SPNV-Stationen für den Personenverkehr geschlossen. Hinzu kommen fünf Stationen, die durch eine nahe gelegene neue Station ersetzt wurden. Demgegenüber stehen 67 SPNV-Stationen, die in Bayern seit diesem Zeitraum neu in Betrieb genommen worden sind.
3. b) Wie viele Bahnhalte, bzw. Bahnhöfe im Personenverkehr wurden seit 1994 rückgebaut?
Antwort auf 3. b): Hierzu liegen der Staatsregierung keine Angaben vor.
3. c) Wie viele Bahnstrecken, bzw. Schienenkilometer wurden seit 1994 entwidmet, bzw. von eisenbahnbetrieblichen Zwecken freigestellt?
Antwort auf 3. c): Hierzu liegen der Staatsregierung keine Angaben vor.
4. a) Wie viele Bahnstrecken, bzw. Schienenkilometer wurden seit 1994 reaktiviert (bitte insgesamt angeben sowie nach Personenverkehr und Güterverkehr und – wenn möglich – nach Jahr der Reaktivierung aufschlüsseln)?
Antwort auf 4. a): Mit den Strecken Altenstadt – Neustadt (Inbetriebnahme im Jahr 2007), Hörpolding – Traunreut (2006), Selb-Plößberg – Aš (2015) sowie Senden – Weißenhorn (2013) wurden im Freistaat im SPNV seit 1994 vier Strecken reaktiviert. Dabei handelt es sich um insgesamt rund 18,5 km Streckenlänge.
Zu reinen Güterverkehrsstrecken liegen der Staatsregierung keine Angaben vor.
Im Bereich nichtbundeseigener Museums- und Tourismusbahnen (kein öffentlicher SPNV) wurden folgende Strecken reaktiviert:
4. b) Welche Infrastrukturprojekte im Bereich des Schienenausbaus sind aktuell, bzw. längerfristig geplant (bitte insgesamt angeben sowie nach Personenverkehr und Güterverkehr und – wenn möglich – nach Zeithorizont der Fertigstellung aufschlüsseln)?
Antwort auf 4. b): Die mittelgroßen und großen Projekte, die in den Programmen Bedarfsplan Schiene, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), Seehafenhinterlandverkehr (SHHV II) und im Staatsvertrag Österreich-Paket enthalten sind, sind der Anlage 1 „Ausbauvorhaben in Bayern“ zu entnehmen.
Zudem setzt sich die Staatsregierung für die Elektrifizierung der folgenden überwiegend oder ausschließlich im Schienenpersonennahverkehr genutzten Strecken ein:
– Aschaffenburg – Miltenberg*,
– Siegelsdorf – Markt Erlbach,
– Neunkirchen am Sand – Simmelsdorf – Hüttenbach,
– Neu-Ulm – Kempten mit der Zweigstrecke Senden – Weißenhorn*,
– Kaufering – Landsberg,
– Ebersberg – Wasserburg**,
– Oberlandnetz mit den Strecken Holzkirchen – Lenggries, Schaftlach – Tegernsee und Holzkirchen – Bayrischzell**.
Mit Blick auf den Schienengüterverkehr engagiert sich die Staatsregierung zudem für die Elektrifizierung der Hafenbahn Aschaffenburg*.
Bei den mit ** gekennzeichneten Strecken wurde bereits mit den Planungen begonnen. Bei den mit * gekennzeichneten Strecken laufen Finanzierungsgespräche mit dem Ziel, noch heuer eine Planungsfinanzierung durch den Freistaat auf den Weg zu bringen.
Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III (LuFV III) zwischen Bund und Deutscher Bahn (DB) enthält die sog. Länderquote Bayern, aus der kleinere und mittelgroße Ausbau und Verbesserungsmaßnahmen im SPNV finanziert werden können.
Freistaat und DB verhandeln derzeit noch über den Einsatz dieser Mittel, beabsichtigen aber in der ersten Jahreshälfte 2020 über die geplanten Projekte zu informieren.
Hinsichtlich weiterer landesfinanzierter Projekte wird auf die Anlage 2 „Landesfinanzierte Bahnausbauprojekte außerhalb der S-Bahn-Netze“ verwiesen. Zu Klein und Kleinstprojekten von Bund oder DB liegen der Staatsregierung keine vollständigen Auflistungen vor.
Für die zukünftige Gestaltung des SPNV in der stark wachsenden Metropolregion München bildet das Programm „Bahnausbau Region München“ die Grundlage. In dem mit der Deutschen Bahn (DB) abgestimmten Ausbauprogramm sind alle Maßnahmen gebündelt, die vor, mit und nach Inbetriebnahme der 2. Stammstrecke in Betrieb gehen sollen. Das Programm umfasst derzeit 28 Maßnahmen die sich bereits bei der DB konkret in Planung bzw. Realisierung befinden (siehe Anlage 3 „Programm Bahnausbau Region München – Maßnahmen in Planung bzw. Realisierung“). Weitere derzeit 40 Maßnahmen werden im Rahmen der Programmfortschreibung auf ihre betriebliche und bautechnische Machbarkeit untersucht, ob sie Bestandteil des Programms werden können. Nachfolgende Infrastrukturprojekte für den Bereich der S-Bahn Nürnberg sind aktuell bzw. längerfristig in Planung:
– Interimslösung bis zur Inbetriebnahme eines dritten Gleises zwischen Fürth-Unterfarrnbach und Eltersdorf, temporärer Ersatz für den Fürther Verschwenk;
– Bahnsteiganpassungen an Bahnhöfen und Haltepunkten der Linie S2 und an einigen Stationen der S1;
– Neuer S-Bahn-Haltepunkt Forchheim Nord;
– Neuer S-Bahn-Haltepunkt Bamberg-Süd;
– Haltepunkt Eltersdorf, Anbindung des Mittelbahnsteigs und zusätzliche Zuwegung;
– Haltepunkt Paul-Gossen-Straße, zusätzliche Zuwegung;
– Sektor Nordost; Ausweitung des Nürnberger S-Bahn-Netzes auf die Strecken nach SimmelsdorfHüttenbach / Hersbruck r. d. P. / Neuhaus;
– Sektor West; Ausweitung des Nürnberger S-Bahn-Netzes nach Cadolzburg / Markt Erlbach / Neustadt a. d. Aisch.
Daneben werden im Rahmen des vorgesehenen „Ausbauprogramms S-Bahn Nürnberg“ derzeit die Vorbereitungen für eine strategische Planungsgrundlage (Machbarkeitsstudie) für eine bedarfsgerechte, d. h. verkehrlich und wirtschaftlich abgestimmte sinnvolle Weiterentwicklung der SBahn-Infrastruktur im Großraum Nürnberg geschaffen.
Im Rahmen des Bayerischen Aktionsprogramms für barrierefreie Stationsinfrastruktur 2021 (BABSI 21) ist der barrierefreie Ausbau von bayernweit rund 120 Stationen vorgesehen, für rund 100 weitere Stationen ist die Planung finanziell gesichert.
4. c) Welche Investitionen in den Schienenausbau sind aktuell, bzw. längerfristig geplant (bitte insgesamt angeben, sowie nach Personenverkehr und Güterverkehr und – wenn möglich – nach dafür vorgesehenen Finanzierungsmitteln aufschlüsseln)?
Antwort auf 4. c): Bei den hauptsächlich für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr geplanten überregionalen Infrastrukturmaßnahmen wird auf den aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) und die bei der Projektbewertung durch die Gutachter des Bundes ermittelten Kostenumfänge verwiesen (www.bvwpprojekte.de). Im Rahmen des Infrastrukturausbaus für den SPNV in Bayern sind bis 2030 rund 4 Mrd. Euro (Landesmittel) im Bereich S-Bahn-Netze München und Nürnberg vorgesehen. Hierin sind alle Maßnahmen zum Ausbau der Bahninfrastruktur enthalten, also sowohl Neu als auch Ausbauvorhaben und neben Investitionen in Strecken und Bahnstromversorgung auch Investitionen in Stationen.
5. a) Welche Infrastrukturprojekte im Bereich des Baus neuer Straßen sind aktuell, bzw. längerfristig geplant (bitte insgesamt angeben, sowie nach Straßenkategorien und – wenn möglich – nach Zeithorizont der Fertigstellung aufschlüsseln)?
Antwort auf 5. a): Es wird auf den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen und den Ausbauplan für die Staatsstraßen verwiesen.
Bedarfsplan: https://www.baysis.bayern.de/web/content/ausbauprogramme/bundesverkehrswegeplan/default.aspxAusbauplan:
https://www.baysis.bayern.de/web/content/ausbauprogramme/ausbauplan/default.aspx
5. b) Welche Investitionen im Bereich des Baus neuer Straßen sind aktuell, bzw. längerfristig geplant (bitte insgesamt angeben, sowie nach Straßenkategorien und – wenn möglich – nach dafür vorgesehenen Finanzierungsmitteln aufschlüsseln)?
Antwort auf 5. b): Es wird auf den Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen und den Ausbauplan für die Staatsstraßen verwiesen.
Bedarfsplan: https://www.baysis.bayern.de/web/content/ausbauprogramme/bundesverkehrswegeplan/default.aspxAusbauplan:
https://www.baysis.bayern.de/web/content/ausbauprogramme/ausbauplan/default.aspx
+++++++++++++++++++++++++++