21. März 2011

Ungeklärter Befund an einer Rohrleitung des AKW Grafenrheinfeld während der Revision 2010 VII: Bedeutung der Aussagen von Prof. Paulus

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ludwig Hartmann und Simone Tolle, Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2011, mit Antworten des Bayerischen Umweltministers, Dr. Markus Söder, vom 21.03.2011 (kursiv dargestellt)

Während der Revision 2010 im Atomkraftwerk Grafenrheinfeld wurde unter anderem ein Thermoschutzrohr im Rahmen einer wiederkehrenden Prüfung untersucht und dabei ein Befund festgestellt, der bis heute nicht vollständig aufgeklärt ist.

In diesem Zusammenhang fragen wir die Staatsregierung:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
die Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 

1) Hält die Bayerische Staatsregierung die Mitgliedschaft von Prof. Dr. Johannes Paulus in der Reaktorsicherheitskommission für sinnvoll, angesichts der Tatsache, dass sowohl das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld als auch E.ON Kernkraft wesentliche Teile seiner Laborausstattung finanziert haben?
Zu 1)
Gemäß Satzung der Reaktorsicherheitskommission (RSK) beruft das Bundesumweltministerium die Mitglieder der RSK und ihrer Ausschüsse. Prof. Dr. Paulus wurde im Jahr 2007 – in der Amtszeit von Bundesumweltminister Gabriel – berufen. Zum Zeitpunkt der Befassung der RSK mit dem Befund im KKW Grafenrheinfeld im Dezember 2010 war Prof. Dr. Paulus Mitglied im RSK-Ausschuss „Anlagen- und Systemtechnik“. Er hat weder an der Vollsitzung der RSK am 16.12.2010 noch an den Sitzungen des RSK-Ausschusses „Druckführende Komponenten und Werkstoffe“ am 15.09.2010 und am 15.12.2010 teilgenommen.

2) Wie beurteilt die Staatsregierung die Aussagen von Prof. Paulus zu dem Befund, vor dem Hintergrund dieser finanziellen Zuwendungen und angesichts der Information, dass er an den Beratungen des Ausschusses „Druckführende Komponenten und Werkstoff“ nicht teilgenommen hat?
Zu 2)
Die Aussagen von Prof. Dr. Paulus sind in die sicherheitstechnischen Überprüfungen und Bewertungen des StMUG nicht eingeflossen. 

Mit freundlichen Grüßen 

Dr. Markus Söder MdL
Staatsminister

Wir bitten um getrennte Beantwortung der einzelnen Fragen bzw. Unterfragen.

Um Drucklegung wird gebeten.

Anbei haben wir Ihnen unsere Schriftliche Anfrage und die Antwort der Staatsregierung als pdf-Datei im Drucksachenlayout des Bayerischen Landtags hinterlegt.

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