21. März 2011

Ungeklärter Befund an einer Rohrleitung des AKW Grafenrheinfeld während der Revision 2010 V: Information des Bundesumweltministeriums

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ludwig Hartmann und Simone Tolle, Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2011, mit Antworten des Bayerischen Umweltministers, Dr. Markus Söder, vom 21.03.2011 (kursiv dargestellt)

Während der Revision 2010 im Atomkraftwerk Grafenrheinfeld wurde unter anderem ein Thermoschutzrohr im Rahmen einer wiederkehrenden Prüfung untersucht und dabei ein Befund festgestellt, der bis heute nicht vollständig aufgeklärt ist:

In diesem Zusammenhang frage ich die Staatsregierung:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
die Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1) Wann wurde das Bundesumweltministerium zum ersten Mal durch die bayerische Atomaufsicht über den Befund informiert?
Zu 1.)
Es bestand keine Berichtspflicht gegenüber dem BMU, da es sich bei der Ultraschallanzeige nicht um ein meldepflichtiges Ereignis gemäß der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragte- und Meldeverordnung des Bundes handelt.
 Das BMU hat Anfang August 2010 beim StMUG Informationen zur Ultraschallanzeige erbeten. Das StMUG hat dem BMU deswegen am 13.08.2010 umfangreiche Informationen übermittelt.

2) Wodurch wurde die Information des Bundesumweltministeriums veranlasst, obwohl es sich nach Meinung der Bayerischen Atomaufsicht um kein Meldepflichtiges Ereignis handelte?
zu 2.)
Bund und Länder sind in einem ständigen Austausch auf Fach- und Expertenebene.
Ein Informationsaustausch zwischen Experten im Rahmen von Arbeitskreisen und Kommissionen ist positiv zu bewerten. Ebenso ist die Befassung der RSK zu begrüßen
.

3) Wann und in welcher Form wurde dem Bundesumweltministerium über den Befund berichtet (bitte um Angabe der einzelnen Daten und die Art der Information, z.B. persönlicher Bericht, Telefonat, Schreiben, e-mail)?
zu 3.)
Berichte erfolgten durch die nachfolgenden Schreiben sowie in erläuternden Telefongesprächen:
13.08.2010: Email-Bericht an BMU
18.10.2010: Schreiben an BMU
10.11.2010: Schreiben an BMU
06.12.2010: Übersendung der gutachtlichen Stellungnahme des TÜV Süd vom 15.06.2010 (per Email)
09.12.2010: Fachgespräch beim BMU
Weiterhin hat der Vertreter des TÜV Süd dem RSK-Ausschuss „Druckführende Komponenten und Werkstoffe“ in den Sitzungen am 15.09.2010 und 15.12.2010 ausführlich berichtet. 

Wir bitten um getrennte Beantwortung der einzelnen Fragen bzw. Unterfragen.

Um Drucklegung wird gebeten.

Anbei habe ich Ihnen meine Schriftliche Anfrage und die Antwort der Staatsregierung als pdf-Datei im Drucksachenlayout des Bayerischen Landtags hinterlegt.

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