Mit klaren Konzepten zum Bürokratieabbau, Arbeitsmarktintegration, einer sauberen Energieversorgung und fairen Bildungschancen wollen wir voranbringen. Klimagerecht, wirtschaftsstark und weltoffen! Auf unserer Wirtschaftsklausur beschäftigten wir uns intensiv mit diesen Themen, um konkrete Lösungen für die Zukunft zu erarbeiten und Bayern für kommende Generationen zu stärken.
Die grüne Landtagsfraktion traf sich am Donnerstag, 21., und Freitag, 22. April 2022 zu ihrer Fraktionsklausur in Bayreuth, Oberfranken. Unter dem Motto „Innovationstreiberin Industrie – mit Weitblick in eine klimaneutrale Zukunft“ ging es unter anderem um die Industrie der Zukunft, digitalen Wandel und regionale Wirtschaftspolitik.
Wie sein Vorgänger Markus Söder ist CSU-Finanzminister Albert Füracker im Klappern besser als im Buddeln. Die PR für den Breitbandausbau in Bayern läuft besser, als das Vergraben der dafür notwendigen Glasfaserkabel.
Die bayerischen Grünen starten mit Schwung in den Wahlkampf. Auf ihrem Parteitag am Wochenende in Hirschaid wurde das grüne Wahlprogramm für die Landtagswahl 2018 verabschiedet. Das Spitzenduo Ludwig Hartmann und Katharina Schulze stimmte die Delegierten mit leidenschaftlichen Reden auf den Wahlkampf ein. Der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, Gleichstellung von Mann und Frau und Chancengleichheit im ganzen Land standen dabei im Mittelpunkt.
Die Digitalisierung geht uns alle an. Sie durchdringt alle Lebensbereiche: Die Schule, die Arbeit, unsere Kommunikation, unsere Konsumgewohnheiten, die Verfügbarkeit lebenswichtiger Infrastruktur, sie beeinflusst die Ernährung, unsere Fortbewegung und macht selbst vor dem Tod nicht halt, wie die immer wichtiger werdende Frage nach dem Umgang mit dem digitalen Vermächtnis zeigt. Es geht dabei nicht nur um Äußerlichkeiten, sondern um Identität. Neben die Persönlichkeit in der realen Welt tritt ein virtuelles Ich, das mittlerweile viel zu wichtig ist, um es zu ignorieren.
Es ist höchste Zeit, dem reflexhaften Ruf nach „Digitalisierung der Schulen“ eine bildungspolitische Gesamtstrategie entgegenzusetzen. Wir müssen wegkommen von der Angstmacherei („totale Zwangsdigitalisierung des Unterrichts“, „Digitale Demenz“). Wir wollen die Chancen der Digitalisierung für die Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern nutzbar machen.
Das Netz ist keine Kuschelzone. Hier wird gerne gehasst, beleidigt, herabgewürdigt, diskriminiert und selbst offen zu Gewalt aufgerufen. Zwei Drittel aller InternetnutzerInnen sind 2017 im Netz mit Online Hate-Speech in Berührung gekommen, weitaus mehr als noch im Vorjahr. Bei ca. 90 % der deutschen Bevölkerung, die inzwischen im Netz präsent ist, ist das ein sehr großer Teil unserer Gesellschaft und zeigt die Tragweite des Problems.
Mittelfranken ist das Ziel unserer diesjährigen Winterklausur. In Rothenburg ob der Tauber beraten wir vom 11. bis 13. Januar zentrale Zukunftsthemen wie den Kampf gegen den von der bayerischen CSU-Regierung forcierten Flächenfraß, der durch die geplanten Änderungen im Landesentwicklungsprogramm noch verstärkt wird. Bei einem Ortstermin am Rande des äußerst umstrittenen Gewerbegebiets InterFranken werden wir uns ein Bild von den drohenden Auswirkungen machen.
Prominente Gäste unserer Winterklausur sind unser Bundesgeschäftsführer Michael Kellner, die Staatssekretärin für politische Koordination im Staatsministerium Baden-Württemberg, und ehemalige Landtagskollegin Theresa Schopper und der Landesbeauftragte des BUND Naturschutz in Bayern, Richard Mergner. Zum Schwerpunktthema Flächenfraß präsentiert Dr. Jana Bovet vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung ein aktuelles Gutachten.
