Sicherheitsrisiko Atomaufsicht

Die Landtagsgrünen fordern von Umweltminister Söder, der auch verantwortlich für die Atomaufsicht in Bayern ist, Aufklärung über die Vorgänge im unterfränkischen Atomkraftwerk Grafenrheinfeld. Bei der routinemäßigen Revision des AKW wurde im Frühjahr letzten Jahres ein auffälliger Befund festgestellt, der möglicherweise auf einen Riss an einem Thermoschutzrohr hindeutet. Doch erst nach monatelangem Tauziehen mit den Bundesbehörden haben der Betreiber E.on und das Bayerischen Umweltministerium diesen alarmierenden Befund öffentlich gemacht. „Der ganze Vorgang ist höchst dubios und schürt massives Misstrauen gegen E.on und die staatliche Atomaufsicht in Bayern“, kritisiert der energiepolitische Sprecher Ludwig Hartmann. „Umweltminister Söder als verantwortlicher Minister muss deshalb den Landtag endlich umfassend darüber informieren, warum die Atomaufsicht so zögerlich gehandelt hat und dabei auch zu den massiven Vertuschungsvorwürfen Stellung nehmen.“

Nach bisherigem Kenntnisstand wurde bei der Revision zwischen März und Juni 2010 zum wiederholten Mal ein auffälliges Messergebnis an einem Thermoschutzrohr festgestellt. Dennoch habe der Betreiber im Einvernehmen mit der Aufsichtsbehörde den Weiterbetrieb des Reaktors ohne Austausch des Rohres angeordnet. Erst nachdem sich die Reaktorsicherheitskommission des Bundes mit dem Fall beschäftigt hatte, ruderten die Verantwortlichen in Bayern offenbar zurück: Der Vorgang wurde als meldepflichtiges Ereignis veröffentlicht und der Ausbau des Rohres für den März 2011 vereinbart. Darüber hinaus wurden Atomkraftwerke in ganz Deutschland angewiesen, nach vergleichbaren Vorkommnissen in ihren Anlagen zu fahnden. Ludwig Hartmann: „Der Umgang der bayerischen Atombehörden mit dem Vorfall wirft ein erschreckendes Licht auf die Sicherheitskultur in bayerischen Atomkraftwerken. Der Minister kann sich nicht mehr länger vor kritischen Fragen wegducken.“

Die Ministerbefragung findet Dienstag, 22.2.2011 um 14 Uhr im Bayerischen Landtag statt.