16. Juli 2012

Ökoplan Alpen: Nichts als alte Kamellen

Grüne: Umweltminister verkauft Pflicht als Kür

Zum heute vorgestellten „Ökoplan Alpen 2000“ erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher Ludwig Hartmann:
„Wer sich nach Umweltbericht, Flussbericht und Gletscherbericht jetzt vom Ökoplan Alpen 2020 irgendetwas Neues von der Staatsregierung außer Hochglanzbroschüren erwartet hätte, wird wieder enttäuscht. Da werden uralte Kamellen neu zusammengeschrieben oder wieder aufgewärmt um Seiten zu füllen. So stammt das Kommunale Flächenressourcen-Management aus dem Jahr 2002 und auch das Kapitel Wasser befasst sich mit der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie aus dem Jahr 2000. Diese Umsetzung ist in ganz Bayern Pflicht, wird aber in der Broschüre als Kür für den Alpenraum verkauft.
Bei der Biodiversität werden ebenfalls fast nur Maßnahmen angesprochen, die bereits laufen wie Artenhilfsprojekte oder aus anderen Gründen ohnehin zu erstellen sind, z. B. die FFH-Managementpläne.
Auch bei den regionalen Energiekonzepten zur Nutzung regenerativer Energien, zur Identifizierung von Energieeinsparmöglichkeiten und zu Energiespeicherung kann sich der Umweltminister wohl nur als Trittbrettfahrer betätigen. Viele Landkreise haben dies bereits begonnen und leider gibt es für diesen Bereich des Ökoplans Alpen nicht zusätzlich Geld. Den Ökoplan Alpen 2020 hätte man sich also aus Gründen des Ressourcenverbrauchs für diese Broschüre gerne sparen können.“