23. April 2013

Grüne: Falsches Spiel um Atomkraftwerk Isar 1

Der Atomreaktor Isar 1 ist noch nicht tot – er schläft nur. Zu dieser Erkenntnis gelangte der energiepolitische Sprecher der Landtagsgrünen, Ludwig Hartmann, aufgrund einer Anfrage an die Staatsregierung. Demnach habe der Betreiber E.ON zwar den Abriss des Reaktors beantragt, weigere sich aber gleichzeitig, eine verbindliche Erklärung abzugeben, den „Schrottreaktor“ nicht wieder anzufahren. Besonders pikant in diesem Zusammenhang: E.ON verfügt noch über eine gültige Betriebsgenehmigung für Isar 1, die lediglich aufgrund des letzten Atomgesetzes nicht zur Anwendung komme.
 
„Hier wird ein falsches Spiel betrieben, an dessen Ende die Öffentlichkeit ihr blaues Wunder erleben könnte“, klagt Ludwig Hartmann. Dabei läge es in der Macht des bayerischen Umweltministers Marcel Huber, dem Spuk ein für alle Mal ein Ende zu bereiten. Ludwig Hartmann: „Der Siedewasserreaktor Isar 1 ist den havarierten Fukushima-Reaktoren sehr ähnlich. Seine Gefährlichkeit steht damit außer Frage und das Umweltministerium wäre damit befugt, die erteilte Betriebsgenehmigung zurückzuziehen.“ Doch Marcel Huber und seine Beamten „haben bis heute wohl keinen Zweifel an der Sicherheit des Meilers“, mutmaßt Ludwig Hartmann.
 
Die Landtagsgrünen fordern nun, die „paradoxe Situation“ politisch aufzulösen. Es könne nicht angehen, dass E.ON sich mit der letztlich auf eine Schadensersatzforderung abzielenden Klage gegen die Atomgesetzänderung und dem gleichzeitigen Festhalten an der Betriebsgenehmigung letztlich alle Optionen offen halte.

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