Förderung kommunaler Hallen- und Freibäder
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ludwig Hartmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.06.2021 mit Antwort des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration durch Ministerin Kerstin Schreyer vom 16.07.2021
Das Sonderprogramm Schwimmbadförderung (SPSF) gibt es seit Juli 2019.
1.1 Wie viele kommunale Schwimmbäder wurden innerhalb der letzten fünf Jahre in Bayern saniert (bitte nach Hallen- und Freibädern und Regierungsbezirken und Gemeinden aufgliedern)?
Der Bau, der Unterhalt und die Sanierung der kommunalen Schwimmbäder gehören zu den freiwilligen Aufgaben im eigenen Wirkungskreis der Kommunen. Erforderliche Sanierungsmaßnahmen führen die Kommunen in eigener Zuständigkeit durch. Eine Statistik über solche Maßnahmen wird nicht geführt. Der Staatsregierung liegen deshalb keine Informationen vor, wie viele kommunale Schwimmbäder in den letzten fünf Jahren saniert wurden.
1.2 Wie viele kommunale Schwimmbäder haben in den letzten fünf Jahren in Bayern geschlossen (aufgeschlüsselt nach Hallen- und Freibädern sowie Regierungsbezirken)?
Das damalige Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr führte zu Jahresbeginn 2018 eine neuerliche bayernweite Abfrage (nach 2015 und 2016) bei den Kommunen durch, die sich auf sämtliche öffentliche Schwimmbäder (Frei- und Hallenbäder) bezog. Das umfangreiche Ergebnis ist als Antwort der Staatsregierung vom 28.02.2018 zur Schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Markus Rinderspacher (SPD) „Schwimmbäder in Bayern 2018“, Drs. 17/21121, druckgelegt. Neuere Informationen liegen der Staatsregierung nicht vor. Nachdem gleichlautende Abfragen in den Jahren 2015, 2016 und 2018 durchgeführt wurden, hält die Staatsregierung eine abermalige bayernweite Abfrage bei allen 2056 Gemeinden und 71 Landkreisen aufgrund des Verwaltungsaufwands für die Kommunen, auch in zeitlicher Hinsicht, für unverhältnismäßig.
Die vollständige Anfrage finden Sie hier.