Energiekommission endlich konstituiert

Fast ein halbes Jahr nachdem die Idee geboren wurde und knapp drei Monate nachdem die Namen der Vorsitzenden schon in der Presse zu lesen waren, hat sich am Donnerstag dieser Woche endlich die „Energiekommission“ des Bayerischen Landtags konstituiert. Doch so richtig in Fahrt gekommen ist diese Kommission bisher noch nicht. Nach einer halben Stunde vertagte sich das Gremium auf die letzte Oktoberwoche um dort die weiteren Verfahrensfragen zu besprechen. Das Gremium soll nur einmal im Monat tagen.

Nach meinen ersten Eindrücken sehe ich meine Skepsis gegenüber diesem Gremium bestätigt. Die Energiekommission muss ihre Arbeitsweise deutlich beschleunigen, sonst wird sie ihrem Anspruch gestaltend zu wirken nicht gerecht und nur staunend die im ganzen Land ausgebrochene Dynamik betrachten. Wir Grüne haben seit Beginn der Diskussion einen eigenständigen Ausschuss für Energiefragen mit all seinen Rechten und Pflichten gefordert. Man hätte einen ständigen Energieausschuss schaffen sollen, der sich mit allen Themen der Energiewende befassen und beschließen kann. Es ist nicht gut, dass nun Teilbereiche im Wirtschaftsausschuss, Teilbereiche im Innenausschuss und Teilbereiche im Umweltausschuss beraten werden. Wenn man gut arbeiten will, muss man die Kompetenzen bündeln. Die Kommission droht sonst zu einer reinen PR-Veranstaltung zu verkommen.

Mangels Alternativen werde ich mich weiter in der Kommission engagieren, in der Hoffnung, dass auch die Staatsregierung den schönen Worten endlich Taten folgen lässt.