Meine Rede im Plenum am 25.10.2011

Die tragischen Ereignisse vom 11. März 2011 in und um Fukushima haben die energiepolitische Debatte in Deutschland grundlegend verändert.
Eine als revolutionär bezeichnete Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke wurde nach einem knappen halben Jahr wieder zurückgenommen. Die Frage, ob eine „Energiewende“ nötig sei, war bis ins letzte Jahr noch heiß umkämpft. Seit dem Sommer dieses Jahres reden Vertreter aller politischer Schattierungen von der „Energiewende“. Doch scheint es so, dass lediglich der Begriff übernommen wird, ohne die Radikalität der notwendigen Energiewende zu begreifen.

Fast ein halbes Jahr nachdem die Idee geboren wurde und knapp drei Monate nachdem die Namen der Vorsitzenden schon in der Presse zu lesen waren, hat sich am Donnerstag dieser Woche endlich die „Energiekommission“ des Bayerischen Landtags konstituiert. Doch so richtig in Fahrt gekommen ist diese Kommission bisher noch nicht. Nach einer halben Stunde vertagte sich das Gremium auf die letzte Oktoberwoche um dort die weiteren Verfahrensfragen zu besprechen. Das Gremium soll nur einmal im Monat tagen.

Rede im Plenum vom 13.07.2011

Pressemitteilung vom 01.07.2011