Stellungnahmen zur Teilfortschriebung des Landesentwicklungsprogramms (LEP)

Anfrage des Abgeordneten Ludwig Hartmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Plenum vom 22. November 2016

Welche Verbände Kammern, Experten, etc. wurden im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern angehört und welche Einschätzungen gaben diese jeweils ab (Kurzform der Stellungnahme, bzw. Haltung zum Entwurf des Heimatministeriums ausreichend)?

Antwort des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat:

Zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms wurde ein Beteiligungsverfahren gemäß Art. 16 BayLplG durchgeführt. Der Kreis der Beteiligten kann den dortigen Ausführungen entnommen werden. Insgesamt umfasst der Kreis rund 2.500 Stellen. Zudem erfolgte eine Öffentlichkeitsbeteiligung, in der sich jedermann äußern konnte. Ferner wurde der Landesplanungsbeirat gemäß Art. 20 BayLplG gehört. Die eingegangenen Stellungnahmen werden derzeit ausgewertet. Zu gegebener Zeit wird eine Zusammenfassung der Stellungnahmen und deren Auswertung durch die Staatsregierung im Internet veröffentlicht. Alle Beteiligten werden darüber informiert.