Wie weiter mit der Wissenschaftsachse Nürnberg – Erlangen?

Unser Dringlichkeitsantrag vom 23.01.2017

Der Landtag wolle beschließen:

2013 verkündeten die Staatsminister Dr. Markus Söder, Dr. Ludwig Spaenle und Joachim Herrmann
den Ausbau des AEG-Geländes in Nürnberg zu einem „Forschungs- und Hochschulcampus“. 5.000 Studierende der Technischen Hochschule Nürnberg und der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg sollten hier unterkommen. Im Frühjahr 2015 bestätigte
das Kabinett diese Pläne und gab Planungen für das Gelände in Auftrag. In den letzten Tagen des Jahres 2016 konnte man nun einer Pressemitteilung des Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst entnehmen, dass die Verhandlungen für den Wissenschaftsstandort „Auf AEG“ jetzt gescheitert sind.

Vor diesem Hintergrund wird die Staatsregierung aufgefordert, dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst bis spätestens Ende März über den Verlauf der Verhandlungen zum Wissenschaftsstandort „Auf AEG“ zu berichten.

Dabei ist insbesondere auf folgende Fragen einzugehen:

─  Aufgrund welcher Umstände ist der Grundstückserwerb für den Wissenschaftsstandort „Auf AEG“ im Nürnberger Westen gescheitert?

─  Durch welche neuen Fakten, die nicht schon länger bekannt waren, kam das Scheitern zustande? Insbesondere bei den Themen Fläche, Altlasten und Kosten.

─  Wie war der zeitliche Ablauf der Verhandlungen? Wann wurden die Verhandlungen offiziell beendet?

─  Welche Alternativen gibt es zu dem bisher favorisierten Gelände?

─  Welchen Zeithorizont hat die Staatsregierung für die Suche nach neuen geeigneten Grundstücken, eventuelle Neuverhandlungen und Baumaßnahmen avisiert?

─  Was bedeutet das Scheitern des Projektes „Auf AEG“ für die beteiligten Hochschulen? Insbesondere auch was mögliche geplante Synergien mit dem Energie Campus Nürnberg und anderen Forschungseinrichtungen auf dem AEG-Gelände angehen.

─  Sind die Pläne zum Umzug der Technischen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität nach Nürnberg und der ehemaligen erziehungswissenschaftlichen Fakultät nach Erlangen noch immer aktuell?

─ Welche Lösungen sind für die Technische Hochschule Nürnberg und die Friedrich-Alexander-Universität in der Zwischenzeit vorgesehen?

Begründung: 


Bereits seit drei Jahren liefen die Verhandlungen um die Ansiedlung mehrerer Einrichtungen der Technischen Hochschule Nürnberg und der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg auf dem Areal „Auf AEG“. Mehrere parlamentarische Anfragen dazu brachten erhebliche Zeitverzögerungen bei dem Projekt zu Tage, was auch für die beteiligten Hochschulen eine enorme Planungsunsicherheit bedeutet hat. Nachdem die Staatsregierung Mitte Dezember 2016 auf eine Anfrage zum Plenum der Abgeordneten Verena Osgyan noch geantwortet hatte, es gebe Änderungen an der Planung für das Projekt (Drs. 17/14833), konnte man nur wenige Tage später der Zeitung sowie einer Pressemitteilung des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst entnehmen, dass die Verhandlungen zu dem Projekt offenbar gescheitert sind. 
Der Wissenschaftsstandort „Auf AEG“ sollte umfassende Entwicklungsmöglichkeiten für die beteiligten Hochschulen bringen, die jetzt weiter vor Planungsunsicherheiten stehen. Das Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst muss den Landtag jetzt auch auf parlamentarischem Wege umgehend über die Gründe für das Scheitern dieses Prestigeprojekts und über geplante Alternativen informieren.

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Aktuelle Informationen zum Beratungsverlauf unseres Antrags im Bayerischen Landtag.
Diese werden laufend von der Landtagsverwaltung aktualisiert.

Wie Sie den Unterlagen unter dem oben stehenden Link entnehmen können, wurde unser Antrag in der Plenarsitzung am 24.01.2017 leider durch die Stimmen der CSU abgelehnt.