Volksbegehren „Rettet die Bienen“ auf der Zielgeraden?
„Die Tür für einen wirksamen Schutz unserer bedrohten Tier- und Pflanzenwelt steht offen; wir müssen nur noch hindurchgehen.“ Ludwig Hartmann, Fraktionschef der Landtags-Grünen und einer der Sprecher des Volksbegehrens Artenvielfalt („Rettet die Bienen“), sieht den von 1,75 Millionen Bayerinnen und Bayern unterstützten Gesetzentwurf auf der Zielgeraden.
„Es ist ein gutes Signal, dass sich am Dienstag unsere Bäuerinnen und Bauern mit einem neuen Positionspapier wesentlichen Maßnahmen für mehr Artenschutz in Bayern geöffnet haben“, nennt Ludwig Hartmann einen Grund für seinen vorsichtigen Optimismus. „Zugleich laufen im Landtag die Vorbereitungen, das Gesetz schon am 8. Mai unverändert im Plenum zu beraten. Alternative Gesetzentwürfe sind bis heute nicht bekannt.“
Für Ludwig Hartmann deuten beide Indizien darauf hin, dass die Bürgerinnen und Bürger sich mit ihrem Wunsch nach mehr Tier- und Pflanzenschutz in Bayern durchsetzen können. „Das wäre dann eine weitere Sternstunde der Volksgesetzgebung und ein schöner Erfolg für das Bündnis aus Grünen, dem Initiator ÖDP, Landesbund für Vogelschutz und Bund Naturschutz. Und das wäre natürlich auch ein Ansporn, weitere wichtige Naturschutzvorhaben zusammen mit den Menschen in Bayern auf den Weg zu bringen“, so Ludwig Hartmann