Drei Tage lang hat sich die grüne Landtagsfraktion unter dem Motto „Unser Wald, unser Wasser, unser Leben“ zur Herbstklausur 2021 in Fürth getroffen, um über unsere Lebensgrundlagen zu diskutieren – mit den inhaltlichen Schwerpunkten Wald, Wasser und Moore.

Unser Grundwasser ist zunehmend durch gefährliche Schadstoffe z.B. aus landwirtschaftlichen Einträgen (Nitrat, Pflanzenschutzmittel etc.) gefährdet. Das erfordert immer häufiger große finanzielle und technische Anstrengungen seitens der Wasserversorger, um das Rohwasser aufzubereiten oder neue Tiefbrunnen zu erschließen. Infolgedessen rechnen Expertinnen und Experten damit, dass die Trinkwasserpreise in den kommenden Jahren stark steigen
werden.

Trinkwasser könnte in etlichen Regionen Deutschlands in Zukunft spürbar teurer werden. Grund ist die hohe Belastung des Grundwassers mit Nitrat. Über 27 Prozent der Grundwasserkörper überschreiten derzeit den Grenzwert von 50 mg/l. Wenn die Nitrateinträge dort nicht bald sinken, müssen betroffene Wasserversorger zu teuren Aufbereitungsmethoden greifen, um das Rohwasser von Nitrat zu reinigen. Einer aktuellen Studie des Umweltbundesamtes (UBA) zufolge, kann dies die Trinkwasserkosten um 55 bis 76 Cent pro Kubikmeter erhöhen. Das entspricht einer Preissteigerung von 32 bis 45 Prozent. Eine vierköpfige Familie müsste dann bis zu 134 € im Jahr mehr bezahlen.

Mittelfranken ist das Ziel unserer diesjährigen Winterklausur. In Rothenburg ob der Tauber beraten wir vom 11. bis 13. Januar zentrale Zukunftsthemen wie den Kampf gegen den von der bayerischen CSU-Regierung forcierten Flächenfraß, der durch die geplanten Änderungen im Landesentwicklungsprogramm noch verstärkt wird. Bei einem Ortstermin am Rande des äußerst umstrittenen Gewerbegebiets InterFranken werden wir uns ein Bild von den drohenden Auswirkungen machen.
Prominente Gäste unserer Winterklausur sind unser Bundesgeschäftsführer Michael Kellner, die Staatssekretärin für politische Koordination im Staatsministerium Baden-Württemberg, und ehemalige Landtagskollegin Theresa Schopper und der Landesbeauftragte des BUND Naturschutz in Bayern, Richard Mergner. Zum Schwerpunktthema Flächenfraß präsentiert Dr. Jana Bovet vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung ein aktuelles Gutachten.

Welche bergrechtlichen Erlaubnisse zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen sind derzeit erteilt?
Wie groß sind die Erlaubnisflächen jeweils und wo liegen sie?
Wer hat die Erlaubnisflächen jeweils beantragt?

1. a) Welche Maßnahmengebiete zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie wurden für den Bereich Grundwasser/Nitrat bayernweit festgelegt (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken)?
1. b) Welche genauen Messwerte waren für diese Einstufung maßgeblich (bitte einzeln für die jeweiligen Maßnahmengebiete angeben)?
2. An welchen Wasserrahmenrichtlinien(WRRL)-Messstellen in Bayern wurden in den letzten drei Jahren Pflanzenschutzmittel (PSM)-Werte über 0,1 μ/l festgestellt (bitte genauen Wert angeben) und um welche Pflanzenschutzmittel handelte es sich jeweils (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken)?

Die Staatsregierung wird aufgefordert, das Bayerische Wassergesetz so zu ändern, dass unkonventionelles und konventionelles Fracking auf Kohlenwasserstoffe unter Einbeziehung von Erprobungsbohrungen zur Erforschung von Fracking auf Kohlenwasserstoffe untersagt wird.

Wie viele kommunale Zweckverbände zur Wasserversorgung bzw. Wasserversorgungsunternehmen gibt es bayernweit nach derzeitigem Stand?
Wie entwickelte sich die Anzahl der Wasserversorger in Bayern in den letzten 25 Jahren?
Wie viele kommunale Zweckverbände zur Wasserversorgung wurden in den letzten zehn Jahren bayernweit aufgelöst (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken)?
Aus welchen Gründen gaben diese Kommunen ihre Wasserversorgung auf?