6. Februar 2014

Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen und Skiliften in Bayern in den Jahren 2012 und 2013

Anschließend an meine Schriftlichen Anfragen zur Tourismusentwicklung und Förderung von Skigebieten vom 26.04.2013 auf Drucksache 16/18248 und Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen und Skiliften in Bayern in den Jahren 2011 und 2012 vom 05.11.2012 auf Drucksache 16/15323, stellen sich mir einige Nachfragen.

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24. Oktober 2013

Ja zur Heimat, Nein zur Olympiabewerbung 2022

Der Landtag wolle beschließen:
Der Landtag begrüßt die in den Austragungsorten bzw. -landkreisen vorgesehenen Bürgerentscheide über eine Olympiabewerbung 2022. Die Entscheide sind jedoch nur dann transparent und fair, wenn den Bürgerinnen und Bürger als Entscheidungsgrundlage sowohl Pro- als auch Contra-Argumente zur Verfügung gestellt werden. Der Landtag stellt fest: Die mögliche Bewerbung der Landeshauptstadt München mit dem Markt Garmisch-Partenkirchen und den Landkreisen Berchtesgadener Land und Traunstein um die Austragung der XXIV. Olympischen und XIII. Paralympischen Winterspiele 2022 ist aufgrund der ökologischen Belastungen nicht nachhaltig. Gerade in Zeiten des Klimawandels ist eine Veranstaltung, die weitgehend auf künstliche Beschneiung setzt, temporäre Sportanlagen vorsieht und die zu einem massiven und kostspieligen Ausbau der Straßeninfrastruktur führt, nicht vertretbar.

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Mein Redebeitrag zu unserem Dringlichkeitsantrag „Ja zur Heimat, Nein zur Olympiabewerbung 2022“

Ludwig Hartmann (GRÜNE):
Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Wenn man den Worten des Vorredners Glauben schenken möchte und auch der weniger emotionalen Rede des CSU-Kollegen oder all den bunten Werbeflyern pro Olympia, frage ich mich ganz offen: Warum bewirbt sich denn kaum ein anderer für diese Spiele? Wenn es wirklich so eine goldene Seite der Medaille, wenn es wirklich diese goldene Seite der Bewerbung gibt, warum will dann keiner die Spiele haben?

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21. Juni 2013

Grüner Wirtschaftskongress-Wohlstand ist mehr als Wachstum!

Regionaler Wohlfahrtsindex Bayern, Ergebnisse der Branchenanalysen, Automobil, Tourismus und Umwelt

Seit langem beschäftigt uns Grüne die Frage, ob Wohlstand mit ökonomischem Wachstum gleichzusetzen ist. Wir sind der Ansicht, dass die bislang dominante Messgröße „Bruttoinlandsprodukt“ (BIP) ein erweitertes Wohlstandskonzept nicht ausreichend abbildet.
Der Übergang zu einer Wirtschaftsweise, die an einem umfassenderen Konzept gesellschaftlicher Wohlfahrt orientiert ist, erfordert einen weitgehenden Strukturwandel der Wirtschaft.

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16. Mai 2013

Mein Redebeitrag in der Aktuellen Stunde zu dem von uns vorgeschlagenen Thema „Bayern versagt beim Klimaschutz“

Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen!
In den vergangenen Tagen gab es einen weniger erfreulichen Höhepunkt: Die CO2-Konzentration in der Erdatmosphäre hat den symbolischen Wert von 400 ppm überschritten. Noch vor zehn Jahren sind viele Klimaforscher davon ausgegangen, dass dieser Wert noch lange nicht erreicht würde. Schon jetzt haben wir ihn erreicht. Wir alle wissen um die historische Verantwortung der Industrienationen beim Klimawandel und bei den Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Umso schlimmer ist die gegenwärtige Unfähigkeit und Untätigkeit der Politik beim Klimaschutz. Wenn wir uns Bayern anschauen, ist festzustellen: In Bayern gibt es keine Klimaschutzpolitik. Wenn wir uns die vom bayerischen Wirtschaftsministerium veröffentlichten Zahlen anschauen, dann sehen wir, dass wir im Jahr 2010 gegenüber dem Jahr 2007 einen Anstieg des CO2-Ausstoßes pro Kopf von 6 Tonnen auf 6,4 Tonnen hatten. Die bundesweiten Zahlen seit dem Jahr 1990 zeigen einen Rückgang von ungefähr 24 %, in Bayern liegt der Rückgang gerade einmal bei 14 %.

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25. April 2013

Keine Fortführung des Seilbahnförderprogramms

Unser Grüner Antrag vom 25.April 2013

Die Richtlinie zur Förderung von Seilbahnen und Nebenanlagen gilt seit März 2009. In der Zeit bis Ende 2012 wurden 40 Anträge auf Förderung von Anlagen gestellt, 20 davon innerhalb des För-derprogramms genehmigt, weitere 15 über das Bayerische Regio-nale Förderprogramm für die gewerbliche Wirtschaft (BRF) bezu-schusst oder im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) gefördert. Die restlichen 5 Anträge sind momentan in Bearbeitung.
Insgesamt flossen bislang fast 11 Mio. Euro Subventionen im Rahmen des Seilbahnförderprogramms.
Die seit 2005 über das BRF und die GRW geförderten Maßnahmen in bayerischen Skigebieten hatten zudem ein Gesamtvolumen von gut 8,3 Mio. Euro.

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3. April 2013

Weitere Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen und Skiliften in Bayern

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen, vom 17.01.2013 mit den Antworten der Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Katja Hessel, vom 03.04.2013 (kursiv dargestellt)

Anschließend an meine Schriftlichen Anfragen zur Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen und Skiliften vom 05.11.2012 und auf Drucksache 16/10803 erlaube ich mir folgende Nachfragen, die sich aus den jeweiligen Antworten der Staatsregierung ergeben:

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18. März 2013

Dokumentation des GRÜNEN Fachgesprächs „Wettrüsten in den bayerischen Skigebieten“ am 15.03.13

Auswirkungen von Beschneiungsanlagen auf die Alpen.

Am Freitag, den 15.03.13 kamen Expertinnen und Experten aus den Bereichen Naturschutz und Forschung zusammen, um mit mir und meiner Kollegin Claudia Stamm das Fachgespräch zum Thema Auswirkungen von Beschneidungsanlagen auf die bayerischen Alpen zu gestalten. Zahlreiche interessierte ZuhörerInnen waren ebenfalls erschienen, um im Anschluss an die Vorträge mit uns und den ExpertInnen zu diskutieren.

Alle Vorträge des Fachgesprächs finden Sie hier zum Download.

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