11. Januar 2017

Auftakt unserer Winterklausur 2017: Mehr Grün! Weniger Asphalt!

Mittelfranken ist das Ziel unserer diesjährigen Winterklausur. In Rothenburg ob der Tauber beraten wir vom 11. bis 13. Januar zentrale Zukunftsthemen wie den Kampf gegen den von der bayerischen CSU-Regierung forcierten Flächenfraß, der durch die geplanten Änderungen im Landesentwicklungsprogramm noch verstärkt wird. Bei einem Ortstermin am Rande des äußerst umstrittenen Gewerbegebiets InterFranken werden wir uns ein Bild von den drohenden Auswirkungen machen.
Prominente Gäste unserer Winterklausur sind unser Bundesgeschäftsführer Michael Kellner, die Staatssekretärin für politische Koordination im Staatsministerium Baden-Württemberg, und ehemalige Landtagskollegin Theresa Schopper und der Landesbeauftragte des BUND Naturschutz in Bayern, Richard Mergner. Zum Schwerpunktthema Flächenfraß präsentiert Dr. Jana Bovet vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung ein aktuelles Gutachten.

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15. September 2016

Nah versorgt – Egal wo du in Bayern lebst

Faire Chancen – egal wo du in Bayern lebst: Dazu gehört auch, dass die Menschen das, was sie zum Leben brauchen, an ihrem Wohnort vorfinden, ohne dafür weite Wege zurücklegen zu müssen. Unter dem Begriff „Nahversorgung“ wird die Versorgung mit notwendigen Gütern des täglichen Bedarfs verstanden. Gemeint ist damit zunächst die Versorgung mit Lebensmitteln. Je nach Lebenssituation kann man darunter aber weit mehr fassen. Für Familien mit Kindern kann es die Schule im Dorf sein. Für ältere Menschen, aber auch für alle anderen, kann ein Hausarzt oder die Apotheke in unmittelbarer Nähe lebensnotwendig sein. Eine Bushaltestelle vor der Tür oder ein Bahnhof am Ort eröffnet für all diejenigen, die über kein eigenes Auto verfügen oder auf das Auto verzichten wollen, den Weg zum Sich-selbst-Versorgen.

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15. Januar 2016

Abschluss unserer diesjährigen Winterklausur

Der dritte und letzte Tag unserer Klausur beginnt mit dem „direkten Draht nach Berlin“. Anschließend berichtete ich gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckhardt und meiner Co-Vorsitzenden Margarete Bause der Presse. Unsere Bundestagsfraktion war auch schon auf Klausur und setzt 2016 auf zwei Hauptthemen: Klimaschutz und Integration. Bund und Länder müssten zusammenarbeiten, um die Beschlüsse der Pariser Klimakonferenz umzusetzen. Katrin Göring-Eckhardt: „Unsere Schwerpunkte: Konzentration auf den Kohleausstieg, auf Umsetzung der Elektromobilität, auf Ausstieg aus der Massentierhaltung.“ Zur Integration wurde ebenfalls ein Papier verabschiedet: „Wir haben ein Programm aufgelegt, Kosten 20 Millionen Euro, für mehr Lehrerinnen und Lehrer, Wohnungsbau und ein Integrationsministerium.“ Zudem müsse man die Zuständigkeiten in Integrationscentern bündeln.

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14. Januar 2016

Der zweite Tag unserer Klausurtagung steht im Zeichen der Klimapolitik

Der traditionelle Vor-Ort-Termin am Vormittag fand passend hierzu unter dem Motto „Klimaschutz in der Stadt“ an der Technischen Universität München, Lehrstuhl für Gebäudetechnologie und klimagerechtes Bauen, bei Prof. Dipl.-Ing. Thomas Auer statt. Für viele ist die Energiewende eine Stromwende. Aber: 46 Prozent der energiebedingten CO2-Emissionen kommen aus dem Wärmebereich. Trotzdem bleibt die Wärmewende ein Stiefkind. Was es gibt, sind vereinzelte Förderungen wie etwa das 10.000-Häuser-Programm (Bayern) oder das Marktanreizprogramm (MAP, Bund). Dort werden jedoch nur Einzelmaßnahmen oder -technologien in einzelnen Gebäuden gefördert. Der große Wurf – etwa wie das EEG im Strombereich – fehlt.

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