Sehr geehrte Frau Scharf,
im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gratuliere ich Ihnen zur Berufung ins Kabinett des Freistaats Bayern. Im Sinne des Erhalts der natürlichen Lebensgrundlagen wünsche ich Ihnen viel Erfolg bei Ihrer Tätigkeit als Umweltministerin.
Der Schutz von Luft, Boden und Wasser, der Erhalt der Artenvielfalt und der Kampf gegen die zunehmende Erderhitzung haben in der Politik der Staatsregierung leider allzu oft nicht den Stellenwert, der politisch geboten wäre. Ein Wechsel an der Spitze des zuständigen Ministeriums ist eine gute Gelegenheit, die Maßstäbe neu zu justieren und einer Politik, die Verantwortung für die kommenden Generationen übernimmt, Rückenwind zu verleihen.
Aus diesem Anlass erlauben wir uns, Ihnen für Ihre künftige Arbeit eine Liste mit Maßnahmen und Zielen zu übergeben, deren Bearbeitung keinen Aufschub duldet.

Mit dem kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs auf Nürnberger Stadtgebiet würde eine Stadtautobahn entstehen, die zusätzlichen Verkehr in Wohngebiete leiten würde. Durch das höhere Verkehrsaufkommen wird es an einigen Stellen zu dauerhaften Grenzwertüberschreitungen von Feinstaub und Stickoxiden kommen. Der Planfeststellungsbeschluss wird vom Bund Naturschutz und von Privatpersonen beklagt. Daher ist bis heute nicht ersichtlich ob es je ein Baurecht für dieses fragwürdige Verkehrsprojekt geben wird. Die Verpflichtungsermächtigung ist daher nicht notwendig.

Mit den Stationen Hof, Sellanger und Wunsiedel

Energietour Juli 2011

Anfrage des Abgeordneten Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Plenum vom 17.03.2011 mit der Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit