Durch unser bayerisches Artenschutzgesetz soll der Schutz der Biodiversität gestärkt werden, indem bedrohte Biotope geschützt werden und der Einsatz von Pestiziden stark reglementiert wird.

„Es ist Zeit, gemeinsam die Agrarpolitik umfassend umzugestalten.“ Robert Habeck, Grünen-Bundesvorsitzender und Noch-Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein, war am Sonntag Hauptredner beim Milchbauerntag des Bundesverbands Deutscher Milchviehhalter (BDM) auf dem Hof der Familie Dopfer in Huglfing. Vor hunderten von Landwirtinnen und Landwirten machte er deutlich, dass das derzeitige Agrarsystem weder ökologisch noch ökonomisch den Anforderungen der Gegenwart gerecht wird.

Das Ziel des am Montag ausgerufenen Blühpakts Bayern begrüße ich. Leider haben sich freiwillige Maßnahmen und Anreizsysteme in der Vergangenheit beim Artenschutz ebenso wenig bewährt, wie etwa beim Flächensparen. Irgendwann kommt man um verbindliche, rechtliche Vorgaben nicht umhin. Mit unserem, vergangene Woche vorgestellten Grünen Artenschutzgesetz schaffen wir diesen Rechtsrahmen für Bayern.

Landtags-Grüne legen Artenschutzgesetz für Bayern vor.
Insgesamt leben in Bayern rund 80.000 Tiere und Pflanzen. Nur für etwa 30 % davon gibt es genügend Erkenntnisse für eine valide Populations-Beurteilung im Sinne der gültigen Roten Listen. Davon wiederum sind aktuell mehr als 40 % gefährdet. Über die anderen 70 % der Arten wissen wir praktisch nichts, weil Daten nicht regelmäßig und konsequent erhoben werden. 95 % der gültigen Roten Listen gefährdeter Tiere in Bayern stammen aus dem Jahr 2003, eine Neubewertung ist überfällig, denn „Vom Wegschauen wird’s nicht besser“, so Grünen-Landtagsfraktionschef Ludwig Hartmann.

Das heute startende Volksbegehren „Stoppt das Artensterben – Rettet die Bienen!“ der ÖDP wird von den bayerischen Grünen begrüßt. Der Grüne Spitzenkandidat Ludwig Hartmann sieht dafür ähnlich gute Erfolgsaussichten wie beim gemeinsamen Volksbegehren gegen den Flächenfraß, das in der Bevölkerung auf große Resonanz stößt.

Um sich die Leistung, die Bienen jeden Tag erbringen, näher anzusehen, besuchte unser Spitzenkandidat Ludwig Hartmann am Mittwoch, 2. Mai 2018, den Hobbyimker Peter Rauscher und seine Bienenstöcke in einem Gemeinschaftsgut der Stadt Augsburg. Peters Ziel ist es, innerhalb eines Jahres die Honigproduktion auf Bio umzustellen, um seine Bienen besser zu schützen und unbehandelten Honig anzubieten.

26 Verbände und Gruppierungen mit weit über einer halbe Millionen Mitgliedern stehen mittlerweile hinter dem Volksbegehren „Betonflut eindämmen. Damit Bayern Heimat bleibt!“. Initiator und Sprecher Ludwig Hartmann sieht darin eine erhebliche Aufwertung des Naturschutzes in Bayern: „Hier wächst eine regelrechte Bewegung heran, ein neues, starkes Netzwerk, das sich für den Erhalt unserer Natur und geerbten Kulturlandschaft einsetzt.“ Das Volksbegehren fordert eine Höchstgrenze für den Flächenverbrauch in Bayern von fünf Hektar pro Tag.

Der bayernweite Proteststurm gegen die Skischaukel am Riedberger Horn hat Neu-Ministerpräsident Söder gezwungen sich zu drehen. Jetzt muss er die naturzerstörende Skilifttrasse, die er selbst massiv vorangetrieben hat, aufgeben.
Für uns Grüne ist dies ein Etappensieg im Kampf für mehr Umwelt- und Landschaftsschutz in unserem Land.

Vor welchen Herausforderungen steht ein Hof, der komplett ökologisch betrieben wird? Dieser Frage ging unser Spitzenkandidat Ludwig Hartmann am 23. März 2018 auf dem Chiemgauhof Locking nach. Bauer Florian Reiter erklärte ihm unter anderem das Prinzip des Zweinutzungshuhns: Die männlichen Küken werden nicht geschreddert, sondern verbringen ein tiergerechtes Leben auf dem Hof. Das bedeutet auch, dass das Skelett genug Zeit erhält, um mit der Muskelentwicklung mitzuhalten.

Die neue Nutzungsartensystematik in der Flächenerhebung ab 2016 hat dazu geführt, dass eine Vergleichbarkeit mit den Vorjahren stark erschwert wurde. Damit ist auch einer der Nachhaltigkeitsindikatoren infrage gestellt, die für die Umweltbewertung in Bayern, aber auch im Bundesländervergleich wichtig sind. Eigentlich sollte die amtliche Statistik auch Entwicklungen aufzeigen können. Dies wird durch den Bruch bei der Grundlagenermittlung infrage gestellt.