Unsere Herbstklausur beginnt traditionell mit einer Pressekonferenz der Fraktionsvorsitzenden und eines lokalen Fraktionskollegen. Diesmal also neben meiner Co-Vorsitzenden Margarete Bause mein Kollege Thomas Mütze an meiner Seite.

Ramsau ist das erste Bergsteigerdorf Deutschlands. Wie es das wurde und wie die Nationalparkgemeinde damit umgeht, darüber hat sich eine mehrköpfige Delegation der Landtagsgrünen informiert.

Europa und die Europäische Union waren immer Herzenssache des Politikers Joschka Fischer. Schon im Jahr 2000, als die europäische Idee für Viele noch ein Selbstläufer schien, sorgte er sich angesichts der EU-Osterweiterung um die Zukunft der EU. In seiner berühmten Humboldt-Rede skizzierte er seine Vision einer Europäischen Föderation mit einem Verfassungsvertrag, der vor allem auch die Kernsouveränität der Nationalstaaten festschreiben sollte – und erntete gerade aus dem konservativen Lager viel Kritik. Heute wissen wir: Joschkas Sorgen waren berechtigt, seine Reformvorschläge hätten vermutlich geholfen, heutige Probleme wie die anstehende Brexit-Entscheidung zu vermeiden. Die Verleihung der Bayerischen Europamedaille an den Vollblut-Europäer Joschka Fischer ist eine gute Entscheidung. Ich freue mich für ihn – und gratuliere aus vollem Herzen!

Angesichts des aus dem Ruder gelaufenen Milchmarkts und des eklatanten Preisverfalls für konventionell erzeugte Milch sieht sich die Agrarpolitik zu immer neuen Kriseninterventionen gezwungen. Gehandelt wird dabei meist wie in der Palliativmedizin: Die Schmerzen der Bäuerinnen und Bauern werden gelindert, die Symptome aber nicht bekämpft.

Margarete Bause (57) und Ludwig Hartmann (37) wurden bei der turnusmäßigen Vorstandswahl zur Halbzeit der Legislatur in ihren Ämtern als Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen bestätigt. Beide erhielten jeweils 13 Ja- bei 18 abgegebenen Stimmen. Auch Thomas Gehring (57) bleibt Parlamentarischer Geschäftsführer – für ihn votierten 17 Abgeordnete.

Die Verleihung des Bayerischen Verdienstordens an die langjährige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen kommentieren die Fraktionsvorsitzenden der Landtags-Grünen:
Ludwig Hartmann: „Selbst mit einer Ordensverleihung lässt sich Claudia Roth nicht vereinnahmen – das musste Horst Seehofer heute lernen. Sie ist und bleibt eine Freidenkerin, die für ihre politischen Ziele – allen voran der Kampf für Menschenrechte und eine humane Flüchtlingspolitik – keine Kompromisse eingeht. Herzlichen Glückwunsch, Claudia!“

Die Fraktionsvorsitzenden der Landtags-Grünen, Margarete Bause und Ludwig Hartmann, gratulieren dem Passauer Eike Hallitzky herzlich zur Wahl zum Landesvorsitzenden der bayerischen Grünen. Margarete Bause: Eike Hallitzky ist uns aus seiner Zeit als Kollege in der Landtagsfraktion als strategischer Kopf mit klugen Analysen bekannt; er wird die Grünen in Bayern sicher voranbringen.“ Ludwig Hartmann: „Mit Eike Hallitzky rückt ein aus der Landespolitik bekanntes Gesicht an die Spitze der bayerischen Grünen. Er bringt viel wirtschaftspolitischen Sachverstand mit.“

Margarete Bause und Ludwig Hartmann freuen sich über neue Doppelspitze der Bundestagsfraktion

Auf eine noch engere Zusammenarbeit mit der Grünen Bundestagsfraktion freuen sich die Fraktionsvorsitzenden der Landtagsgrünen, Margarete Bause und Ludwig Hartmann. Sowohl zum Sauerlacher Anton „Toni“ Hofreiter“, als auch zu Katrin Göring-Eckardt habe man „beste Verbindungen“.

Künftig fünfköpfiger Fraktionsvorstand

Klare Voten gab es auf der Fraktionsklausur der Landtagsgrünen in Fürstenfeldbruck für den neuen Fraktionsvorstand. Die künftige Doppelspitze wird gebildet von der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Margarete Bause (54) und dem energiepolitischen Sprecher der vergangenen Legislaturperiode, Ludwig Hartmann (35). Für die beiden Positionen gab es keine weiteren Bewerbungen und jeweils nur zwei Gegenstimmen.