25. August 2017

Zustand des Grundwassers in Bayern 2017

Unser Grundwasser ist zunehmend durch gefährliche Schadstoffe z.B. aus landwirtschaftlichen Einträgen (Nitrat, Pflanzenschutzmittel etc.) gefährdet. Das erfordert immer häufiger große finanzielle und technische Anstrengungen seitens der Wasserversorger, um das Rohwasser aufzubereiten oder neue Tiefbrunnen zu erschließen. Infolgedessen rechnen Expertinnen und Experten damit, dass die Trinkwasserpreise in den kommenden Jahren stark steigen
werden.

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10. Januar 2017

Qualitätskontrolle bei individuell hergestellten Krebsmedikamenten in Apotheken

Ein Apotheker aus Bottrop steht im Verdacht, jahrelang massenhaft Krebsmedikamente beim Zusammenmischen zu niedrig dosiert zu haben, die zuständige Staatsanwaltschaft ermittelt bereits. Er soll in mindestens 40.000 Fällen Infusionen zur Krebsimmuntherapie abweichend von den individuellen ärztlichen Verordnungen zu gering dosiert haben. Dabei habe er auch gegen diverse Rechtsvorschriften verstoßen und womöglich viele PatientInnen gefährdet. Auch den Krankenkassen ist ein finanzieller Schaden entstanden. Viele KrebspatientInnen auch in Bayern sind jetzt verunsichert.

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10. August 2016

Zustand des Grundwassers in Bayern

1. a) Welche Maßnahmengebiete zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie wurden für den Bereich Grundwasser/Nitrat bayernweit festgelegt (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken)?
1. b) Welche genauen Messwerte waren für diese Einstufung maßgeblich (bitte einzeln für die jeweiligen Maßnahmengebiete angeben)?
2. An welchen Wasserrahmenrichtlinien(WRRL)-Messstellen in Bayern wurden in den letzten drei Jahren Pflanzenschutzmittel (PSM)-Werte über 0,1 μ/l festgestellt (bitte genauen Wert angeben) und um welche Pflanzenschutzmittel handelte es sich jeweils (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken)?

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28. August 2015

Wasserversorger in Bayern

Wie viele kommunale Zweckverbände zur Wasserversorgung bzw. Wasserversorgungsunternehmen gibt es bayernweit nach derzeitigem Stand?
Wie entwickelte sich die Anzahl der Wasserversorger in Bayern in den letzten 25 Jahren?
Wie viele kommunale Zweckverbände zur Wasserversorgung wurden in den letzten zehn Jahren bayernweit aufgelöst (aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken)?
Aus welchen Gründen gaben diese Kommunen ihre Wasserversorgung auf?

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17. August 2015

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern – Teil 8: Energie

8.1 Wasserkraft
Als Gebietskulisse wird beim Fragenkomplex 8.1 gemäß Vorbemerkung der Interpellation von der auf Gemeindeebene vorgenommenen Abgrenzung des Alpenraums nach dem Landesentwicklungsprogramm (LEP) ausgegangen.
a) Welcher Anteil der in den bayerischen Alpen bestehenden Wasserkraftanlagen ist für wandernde Tierarten durchgängig? Wo wurden in den letzten 10 Jahren Fischaufstiegshilfen errichtet, wo liegen Dokumentationen der Wirkung mit welchem Ergebnis vor?
b) Welche alternativen Maßnahmen – abgesehen von Fischpässen und Umgehungsrinnen – zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit an Wasserkraftanlagen sind der Staatsregierung bekannt? Welche Maßnahmen führt die Staatsregierung durch, um die Durchgängigkeit der Fließgewässer der bayerischen Alpen an Wasserkraftanlagen zu erhöhen?
c) Wie stellt sich – bezogen auf die vergangenen 10 Jahre – das Verhältnis von Stilllegungen und Neubauten von (Klein-) Wasserkraftanlagen in den bayerischen Alpen dar? Wie viele Konzessionen zur Wasserkraftnutzung laufen in den nächsten Jahren aus und wo gibt es Planungen für Neubauten?
d) An welchen bestehenden Wasserkraftanlagen wurden in den vergangenen 10 Jahren Repowering-Maßnahmen umgesetzt? Welche Leistungssteigerungen wurden im Einzelnen erzielt?

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Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern – Teil 2: Nachhaltige Entwicklung und Raumplanung

2.1 Siedlungs- und Verkehrsflächen
a) Etwa 34 Prozent des nach dem Landesentwicklungsprogramm abgegrenzten Alpengebiets sind Stand 2005 Dauersiedlungsraum (verstanden als Siedlungs- und Verkehrsfläche, Landwirtschaftsfläche ohne Moor und Heide, Flächen anderer Nutzung ohne Unland). Wie hat sich die Flächennutzung – insbesondere der Anteil der Siedlungs- und Verkehrsflächen – in diesem potenziellen Dauersiedlungsraum in den letzten 20 Jahren entwickelt?
b) Wie viele Gewerbegebiete gibt es in den einzelnen Landkreisen des bayerischen Alpenraums? Wie viele Flächen wurden in den letzten 10 Jahren neu ausgewiesen (Summe und Größe der jeweiligen Fläche je Landkreis und Jahr)?

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Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern – Teil 1: Allgemeine Fragen zur Alpenkonvention

Die Alpen sind einer der größten zusammenhängenden Naturräume Europas, mit hoher Vielfalt an Lebens- und Rückzugsräumen gefährdeter Pflanzen- und Tierarten. Gleichzeitig sind die Alpen als Lebens- und Wirtschaftsraum, Kultur- und Erholungsraum von vielen unterschiedlichen Nutzungsansprüchen geprägt. Verkehrserschließungen, Tourismusprojekte, das Abholzen der Bergwälder und Siedlungserweiterungen in Tälern sind angesichts des Klimawandels und der Bestimmungen der Alpenkonvention neu zu bewerten. In der Alpenkonvention und ihren Protokollen haben sich die acht Alpenländer zu gemeinsamen Erklärungen zusammengefunden, um eine nachhaltige Entwicklung des Alpenraums umzusetzen.
Eine Interpellation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18. Oktober 2005 (Drs. 15/5263) führte zu einer umfassenden Situationsanalyse der für eine nachhaltige Entwicklung im bayerischen Alpenraum relevanten politischen Handlungsfelder. Da die Verabschiedung der Berchtesgadener Resolution, des Ausgangsdokuments der Alpenkonvention, nun knapp 25 Jahre zurückliegt, scheint eine weitere Auswertung der bisher in Bayern angestoßenen Maßnahmen und erzielten Resultate, aber auch der zukünftigen Herausforderungen nach Maßgabe der Konvention, sinnvoll zu sein.

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29. Juli 2015

Schulobst- und -gemüseprogramm

Das EU-geförderte Schulobst- und -gemüseprogramm des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ist seit 2010 ein wichtiger Bestandteil der Ernährungsbildung von (Klein-)Kindern. Das zeigen allein schon die stetig zunehmende Zahl an teilnehmenden Grund- und Förderschulen sowie seit 2014 auch Kindertagesstätten. Allerdings deutet die Presseberichterstattung der letzten Wochen und Tage darauf hin, dass im Nachweis-, Kontroll- und Abrechnungsverfahren zwischen der für das Programm verantwortlichen Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) und den Lieferanten Überarbeitungs- und Verbesserungsbedarf besteht. Laut Aussage mehrerer betroffener Lieferant*innen kam es im Rahmen des Schulobst und -gemüseprogramms offensichtlich zu Zahlungsverzögerungen bzw. Zahlungskürzungen.

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17. Juni 2015

Trinkwassergewinnung im Loisachtal

Der Röhrlbach, ein Zufluss der Loisach zwischen Oberau und Farchant (Lkr. Garmisch- Partenkirchen), ist im Winter 2014/2015 – wie bereits in den vergangenen Jahren häufiger geschehen – zweimal trockengefallen. Bekanntlich dient das Gebiet der Wassergewinnung der Stadtwerke München, die zwischen Oberau und Farchant vier 1964/65 gebaute Vertikal- und einen Horizontalfilterbrunnen betreiben. Diese decken im Durchschnitt 20 Prozent des Wasserbedarfs der Stadt München.

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