Unterwegs im Landkreis Rosenheim: Zusammen mit meiner Kollegin Claudia Stamm informierten wir uns über verschiedene Energieprojekte in der Region rund um den Chiemsee. Am Fukushima-Jahrestag fand zudem eine Plakataktion in Wasserburg am Inn sowie eine Abendveranstaltung zur aktuellen Energiepolitik statt.

Zu Beginn der zweiten Tourwoche war ich gemeinsam mit meiner Kollegin Rosi Steinberger in Niederbayern unterwegs. Mehrere kommunale Projekte sowie der Besuch bei Unternehmen und Bürgergenossenschaften standen auf dem Programm.

Freitag, 28. Februar: Heute besuchte ich gemeinsam mit meiner Kollegin Ulrike Gote mehrere Stationen in Oberfranken. Die wirtschaftlichen Vorteile einer sinnvollen Energiewende prägten dabei sämtliche Gespräche.

Es ist jetzt genau zweieinhalb Jahre her, seit die Bayerische Staatsregierung am 24. Mai 2011 ihr Konzept „energie innovativ“ beschlossen hat. Nach einer halben Wahlperiode erscheint die Zwischenbilanz sehr dürftig. Außer der Gründung der gleichnamigen Energieagentur ist es mühsam, weitere konkrete Aktivitäten der Bayerischen Staatsregierung zu erkennen. Auch die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat – mit Ausnahme der Ankündigung eines Zehntausend-Häuser-Programms – nicht wirklich Perspektiven aufgezeigt. Sein Ausbauziel bei den Erneuerbaren Energien ist eher beschämend: Bis 2018 sollen 40 % des Strombedarfs aus Erneuerbaren Energien gedeckt werden. Nach Schätzungen des Wirtschaftsministeriums lag Bayern bereits 2012 bei 36,3 %. In sechs Jahren eine Steigerung um 3,7 Prozentpunkte ist lächerlich, sowohl im Vergleich zum Zuwachs in den letzten Jahren, als auch im Hinblick auf das Ziel, im Jahr 2021 einen Anteil von 50 % zu erreichen.

Zum Abschluss besuchte die Energietour die Bürger-Energie Unterhaching und Green City Energy in München

Am letzten Tag unserer diesjährigen zweiwöchigen Energietour „Unsere Energie“ besuchten Susanna Tausendfreund und ich die Genossenschaft Bürger-Energie Unterhaching eG. Nach einem Grußwort von Wolfgang Panzer stellten die Mitglieder des Aufsichtsrates und Vorstands Klaus-Peter Schubert, Hermann Mader und Wolfgang Geisinger in verschiedenen Vorträgen die Entstehung und Arbeitsweise der Genossenschaft dar.

Davon konnten wir uns bei den heutigen Stationen in Weiden, Grafenwöhr, Parsberg, Pöfersdorf und Neutraubling überzeugen

Zum Auftakt der Energietour in der Oberpfalz besuchte ich mit Jürgen Mistol, Spitzenkandidat der Oberpfälzer Grünen für die Landtagswahl, die Stadtwerke in Weiden. Das Kommunalunternehmen unter der Leitung von Johann Riedl nutzt schon seit vielen Jahren regenerative Energiequellen. Seien es Pv-Anlagen auf öffentlichen Dächern, Blockheizkraftwerke oder effiziente Anlagen zur Wärmerückgewinnung aus Abwasser.

Mit mehreren Etappenzielen in Nürnberg und Schwabach

Das Motto der Energietour lautet dieses Jahr „Unsere Energie“ und die Schwerpunkte liegen auf Kommunen, Stadtwerken und aktiven Bürgerinnen und Bürgern. Sie sind die neuen Spieler am Energiemarkt. Trotzdem wird künftig nicht gänzlich auf größere Infrastruktur verzichtet werden können. Gerade unter dem Aspekt der Versorgungssicherheit brauchen wir aber im alten System ein neues Denken. Zu diesem Thema luden der Vorsitzende der Mittelfränkischen Grünen, Markus Ganserer, und ich zu einer Pressekonferenz nach Nürnberg.

Unterwegs zu Stationen in Kelheim, Landshut und Wurmsham

Die Stadtwerke in Kelheim haben einiges vor. Geschäftsführer Christian Kutschker will mit dem kommunalen Unternehmen 14 Windkraftanlagen im Peintinger Forst errichten. Das Investitionsvolumen beträgt 80 Mio. Euro. Während des Gesprächs mit dem Grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gambke, meinem Landtagskollegen Eike Hallitzky und mir betonte der Stadtwerkechef immer wieder die Wichtigkeit einer breit angelegten Bürgerbeteiligung.
Er hat für sein Projekt folgendes Modell erarbeitet: Bürgerbeteiligungsfonds durch die örtlichen Sparkassen und Raiffeisenbanken für die benachbarten Gemeinden, eine Bürgergenossenschaft für Kleinanleger sowie die Gründung einer GmbH & Co. KG für diejenigen, die mit größerem Kapitaleinsätzen einsteigen wollen.

Der 4. Tourtag führte uns nach Kempten, Sonthofen, Lindau und Lindenberg. Hier finden Sie die Dokumentation des Tourtags.

11 Uhr: Kempten, Berufsschule III

An der Berufsschule in Kempten diskutierte ich zusammen mit meinen Fraktionskollegen Thomas Gehring und Adi Sprinkart mit dem Wildpoldsrieder Bürgermeister Arno Zengerle und dem Schulleiter Klaus Hlawatsch, sowie mit Schüler*innen der Fachbereiche Landwirtschaft und Gartenbau. Nach den Vorträgen zweier Schüler zu den Themen Photovoltaik und Biogas entstand eine lebhafte Debatte, die Adi Sprinkart mit der Ausführung eröffnete, was die Energiewende für die Landwirtschaft bedeute. Die Themen der Fragesteller*innen waren vielfältig: vom Atomausstieg über die EEG-Vergütung bis hin zu Flächenverbrauch und den ökologischen Betrieb von Biogasanlagen, als auch generell über die Rolle der Landwirt*innen als Energiewirt*innen. In seinem Schlusswort freute sich Thomas Gehring, dass die Rolle der alten Energiewirtschaft immer mehr von Landwirt*innen und anderen engagierten Bürger*innen übernommen wird.

Altötting macht Zukunft. So der Titel der regionalen Messe mit den Themenschwerpunkten Bauen, Bildung und Gesundheit. Zusammen mit meiner Kollegin Claudia Stamm und dem örtlichen Kreisverband betreuten wir den Stand der Landtagsfraktion. Beim gemeinsamen Messerundgang tauschten wir uns mit Vertretern der Solarbranche, örtlicher Banken, von Genossenschaften, der Verbraucherzentrale und schließlich der Energieagentur Chiemgau-Inn-Salzach aus.