Ergänzung vom 29.09.2014: Passend zu meiner Schriftlichen Anfrage habe ich Ihnen hier ein Schreiben der Staatsministerin Ilse Aigner und die mitgesendete Übersicht über Potentialflächen für Pumpspeicherkraftwerke hinterlegt. Hier finden Sie die im Schreiben angekündigten Studien zu Pumpspeicherkraftwerken in Bayern.

Nach einem Bericht des Münchner Merkurs vom 03.07.2014 habe die Staatsregierung im Jahr 2011 beschlossen „ein Kataster“ anzulegen, in dem „zigtausende“ potentielle Standorte im Rahmen einer Potenzialanalyse für den Bau von Pumpspeicherkraftwerken in Bayern untersucht werden sollten. Man habe laut dem Zeitungsbericht ein Ingenieurbüro für die Untersuchungen beauftragt. Vor einem Monat sei verlautbart worden, dass sich die Studie in der Endredaktion befände; eine Veröffentlichung im Frühsommer werde angepeilt. Mittlerweile solle die Studie jedoch möglicherweise überhaupt nicht mehr veröffentlicht werden.

Im Nachgang zu unserer Schriftlichen Anfrage „Fracking in Bayern“ vom 15.05.2014 ergeben sich weitere Fragen bezüglich Dauer und Charakter der Aufsuchungserlaubnisse. Zudem verkündet die Firma Terrain Energy auf ihrer Homepage http://www.terrain-energy.com/News, dass sie am 12.12.2013 vom Wirtschaftsministerium eine gewerbliche Erlaubnis erhalten hätte. Gemäß meinen Informationen werden die bergrechtlichen Aufsuchungserlaubnisse in Bayern in der Regel auf drei Jahre bis maximal fünf Jahre begrenzt vergeben.
Vor diesem Hintergrund frage ich hiermit die Bayerische Staatsregierung:

Mit ihrem Energiekonzept „Energie Innovativ“ vom 24.05.2011 hat die Staatsregierung neue und höher angesetzte Vorgaben zum Ausbau der Windenergie gemacht. Zusätzlich wurden mit der letzten Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern alle Regionalen Planungsverbände verpflichtet, ein regionalplanerisches Steuerungskonzept für Windkraftanlagen zu erarbeiten. In einigen Planungsregionen wurde schon seit 2011, dem Jahr der Atomkatastrophe von Fukushima, damit begonnen, neue Konzepte zu erarbeiten.
In manchen Planungsregionen stockt dieser Vorgang jedoch.

Nach einer Studie der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe ist auch in Bayern mit durch Fracking erschließbaren Schiefergasvorkommen zu rechnen. Derzeit
sind in Bayern mehrere Erlaubnisfelder für das Aufsuchen von Kohlenwasserstoffen
erteilt worden. Möglicherweise werden dabei auch lukrative, durch Fracking erschließbare Schiefergasvorkommen entdeckt. Die Erdgasförderung durch Fracking ist aber aufgrund der Gefährdung des Grundwassers abzulehnen.

Im Nachgang zu meiner Schriftlichen Anfrage vom 30.01.2014 „Windenergie in Bayern – Aktueller Stand“ und den entsprechenden Antworten der Staatsregierung erlaube ich mir folgende Nachfragen:
1. Wie viele Windkraftanlagen wurden seit Januar 2013 jeweils monatlich realisiert und ans Netz angeschlossen? Bitte nach Regierungsbezirken auflisten.
2. Wie viele der zwischen Januar 2013 und Januar 2014 genehmigten 222 Windkraftanlagen wurden mittlerweile umgesetzt und ans Netz angeschlossen? Von wie vielen dieser Anlagen liegt zumindest eine Baubeginnsanzeige vor? Wie lange dauerten die jeweiligen Genehmigungsverfahren im Mittel?
3. Wie viele der im Jahr 2012 genehmigten Windkraftanlagen wurden mittlerweile realisiert und ans Netz angeschlossen? Von wie vielen dieser Anlagen liegt zumindest eine Baubeginnsanzeige vor? Wie lange dauerten die jeweiligen Genehmigungsverfahren im Mittel?

Zu meiner Anfrage zur Plenarsitzung vom 08.04.2014 und der zugehörigen Antwort der Bayerischen Staatsregierung ergeben sich einige Nachfragen.

Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie auf meine Anfrage zur Plenarsitzung am 08.04.2014 bezüglich des in Auftrag gegebenen 3D-Windatlasses.

Nachdem die Bayerische Staatsregierung seit der Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage vom 17.05.2013 auf Drucksache 16/17646 eine offensichtliche Kehrtwende beim Ausbau der Windenergie in Bayern hingelegt hat, interessiert eine Abfrage des aktuellen Stands beim Zubau der Windkraft in Bayern.

Nachdem die Bayerische Staatsregierung seit der Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage vom 17.05.2013 auf Drucksache 16/17646 eine offensichtliche Kehrtwende beim Ausbau der Windenergie in Bayern hingelegt hat, interessiert eine Abfrage der aktuellen Windkraftstrategie der Staatsregierung.