Das Zwischenlager Mitterteich ist seit Juli 1987 in Betrieb. Es fungiert sowohl als Landessammelstelle für radioaktive Abfälle, als auch als Sammelstelle der atomkraftwerksbetreibenden Energieversorgungsunternehmen für den schwach- und mittelradioaktiven Atommüll aus Bayerischen Atomkraftwerken. Mit einer genehmigten Kapazität von 40.000 Abfallgebinden ist es eines der größten Zwischenlager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll in Deutschland.

Wann wurde dem Bundesumweltministerium der letzte Genehmigungsentwurf zum Antrag auf Leistungserhöhung des Atomkraftwerks Gundremmingen übermittelt, wann fand die letzte Besprechung in dieser Angelegenheit mit dem Antragsteller statt und wann hat der Antragsteller zuletzt einen Genehmigungsentwurf erhalten?

Laut der Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit (StMUG) auf meine Schriftliche Anfrage „Informiertheit der Bayerischen Atomaufsicht über Vorkommnisse in bayerischen Atomkraftwerken, die als nicht meldepflichtig eingestuft wurden“ (Drucksache 16/16514) erhält das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) Informationen über Ereignisse/Vorkommnisse unterhalb der Meldeschwelle nur durch Vor-Ort-Besuche auf den Anlagen Grafenrheinfeld, Isar 1 und 2 und Gundremmingen B und C.

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ludwig Hartmann, Bündnis 90/Die Grünen, vom 17.05.2013, mit den Antworten der Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Katja Hessel, vom 18.06.2013 (kursiv dargestellt)

Warum wurde die Leistung des Atomkraftwerks Gundremmingen B am vergangenen Sonntag, den 9.6.2013 über mehr als 12 Stunden um ca. 75 % gesenkt, seit wann war diese Leistungsabsenkung geplant und was war der Grund für die mehrfache Verlängerung der Leistungsabsenkung, die ursprünglich für eine kürzere Zeitspanne vorgesehen war?

Das Zwischenlager Mitterteich ist seit Juli 1987 in Betrieb. Es fungiert sowohl als Landessammelstelle für radioaktive Abfälle als auch als Sammelstelle der Atomkraftwerke-betreibenden Energieversorgungsunternehmen für den schwach- und mittelradioaktiven Atommüll aus Bayerischen Atomkraftwerken. Mit einer genehmigten Kapazität von 40.000 Abfallgebinden ist es eines der größten Zwischenlager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll in Deutschland.

Nach dem deutschen Meldewesen für Ereignisse in deutschen Atomkraftwerken obliegt es zunächst dem Anlagenbetreiber, die Prüfung und Ersteinstufung des Ereignisses hinsichtlich einer etwaigen Meldepflicht vorzunehmen. Die zuständige Landesatomaufsichtsbehörde wird jedoch nicht nur über Ereignisse/Vorkommnisse informiert, die der Betreiber als meldepflichtig eingestuft hat. Üblicherweise wird sie über alle relevanten Vorkommnisse informiert, auch wenn diese letztlich nicht meldepflichtig sein sollten.
Öffentlich ist jedoch weitgehend unklar, nach welcher Systematik, in welchem Umfang und in welcher Regelmäßigkeit die Bayerische Atomaufsicht, das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG), über derartige, als nicht meldepflichtig eingestufte Vorkommnisse in Bayerischen Atomkraftwerken informiert wird.

Ist es richtig, dass sich das Atomkraftwerk Isar 1 immer noch nicht in der „Nachbetriebsphase“ (sondern im dauerhaften Nichtleistungsbetrieb) befindet, weil sich der Anlagenbetreiber E.ON weigert die entsprechende Erklärung zum Verzicht auf den Leistungsbetrieb abzugeben, wenn ja, wie beurteilt die Staatsregierung dieses Verhalten von E.ON unter dem Gesichtspunkt, dass der Betreiber aber bereits einen Antrag auf Stilllegung und Abriss gestellt hat, und wann rechnet die Staatsregierung mit einer entsprechenden juristisch verbindlichen Erklärung von E.ON auf den Betrieb von Isar 1 zu verzichten?

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ludwig Hartmann und Maria Scharfenberg, Bündnis 90/Die Grünen, vom 04.02.2013, mit den Antworten des Staatsministers für Umwelt und Gesundheit, Dr. Marcel Huber, vom 05.03.2013 (kursiv dargestellt)

Am 9. November 2012 wurde der für 60 Tage geplante Reaktorzyklus vorzeitig nach 18 Tagen abgebrochen und sämtliche geplanten Experimente in das kommende Jahr verschoben.
Nach meinem Kenntnisstand waren ungewöhnlich hohe Emissionen des radioaktiven Isotops C14 die Ursache für die vorsorgliche Abschaltung des Reaktors.
In diesem Zusammenhang frage ich die Staatsregierung: