12. Oktober 2012

Fachgespräch: Kommunale Stromnetze – Königspfad oder Holzweg?

Die Energiewende ist dezentral. Die Anlagen der Erneuerbaren Energie verteilen sich über das ganze Land und sind vor allem im Besitz von Privatpersonen, kleinen Genossenschaften oder kommunalen Unternehmen. In vielen Gemeinden wird diskutiert, ob es nicht sinnvoll ist, auch das Stromnetz den großen Energieversorgern wieder zu entziehen und in die Hände kommunaler Werke zu legen. Für die Grünen in Bayern ist dieses Thema historisch. Schon in den 80er Jahren haben sich viele in der Partei mit der Rekommunalisierung der Stromversorgung beschäftigt und eine intensive Diskussion im Land angestoßen.

Doch seither hat sich die energiepolitische Landschaft deutlich verändert: durch die Liberalisierung im Strombereich, durch eine Fülle sich rasch ändernder Energiegesetze, durch den Ausbau Erneuerbarer Energien, der den Strommarkt in Deutschland durcheinander wirbelt. Die Übernahme des Stromnetzes war noch nie ein Kinderspiel – und sie ist heute nicht einfacher geworden. Ein erster Schritt wird bei der Aushandlung von Konzessionsverträgen gelegt.

Wir wollen bei unserem Fachgespräch aus den vorhandenen Erfahrungen schöpfen und die juristischen Rahmenbedingungen und die praktischen Voraussetzungen kennen lernen, die für eine erfolgreiche Netzübernahme nötig sind.

Programm:

16 Uhr: Begrüßung, MdL Ludwig Hartmann, Energiepolitischer Sprecher, Stadtrat Landsberg am Lech

16.10 Uhr: Erfahrungen aus der Netzübernahme in Landsberg am Lech, MdL Ludwig Hartmann

16.30 Uhr: Rechtliche Vorgaben für Konzessionierungsverfahren und Netzübernahmen, Matthias Albrecht, Rechtsanwalt (Kanzlei Becker, Büttner, Held), anschließend Diskussion

17.30 Uhr: Netzübernahme im veränderten energiepolitischen Umfeld – Rahmenbedingungen und Voraussetzungen, Gebhard Gentner, Geschäftsführer der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH

18 Uhr: Kommunalisierung der Stromversorgung: Ziele, Umsetzung, Fallstricke – Bericht aus der Praxis, MdL Dr. Martin Runge, Fraktionsvorsitzender, Gemeinderat Gröbenzell, anschließend Diskussion

18.50 Uhr: Schlusswort

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