17. Juni 2011

Energieprognose Bayern 2050

Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Ludwig Hartmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vom 06.04.2011 mit den Antworten der Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie, Katja Hessel, vom 17.06.2011 (kursiv dargestellt)

Das Bayerische Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie hat die Studie „Energieprognose Bayern 2050″ in Auftrag gegeben. In Folge meiner Anfrage zum Plenum vom 31.03.2011 ergeben sich weitere Fragestellungen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Staatsregierung:

1. a) Wie kann das Energiekonzept der Staatsregierung bereits im Mai verkündet werden, wenn die komplementäre wissenschaftliche Studie „Energieprognose Bayern 2050″ erst im Sommer vorliegen wird?
Zu Frage 1a:
Die wissenschaftliche Studie “Energieprognose Bayern 2050“, die im Februar d. J. in Auftrag gegeben wurde, wird erst im Sommer d. J. vorliegen. Als Grundlage des neuen bayerischen Energiekonzepts, das aufgrund des schweren Reaktorunglücks in Japan und der Neubewertung der Kernenergienutzung in Deutschland kurzfristig zu erstellen war, mussten daher andere Erkenntnisquellen herangezogen werden.

b) Wurden die im Bayerischen Staatsanzeiger Nr.47/2010 veröffentlichten Vorgaben zur Erstellung der Studie angesichts der dramatischen Entwicklungen in Japan und den damit verbundenen Korrekturen in der bundesdeutschen und bayerischen Energiepolitik nachträglich geändert?
2. Haben sich unabhängig von der Antwort zur Frage 1b) weitere Änderungen zwischen dem benannten Vergabetext und der tatsächlichen Auftragsvergabe ergeben?
Zu Fragen 1b und 2:
Die Leistung wird gemäß Ausschreibung erbracht. Die nachträgliche Änderung der Rahmenparameter im Kraftwerkspark stellt für die Modellbildung und den Bearbeitungsaufwand eine nur unerhebliche Änderung dar. Die aktuellen Änderungen des energiepolitischen Rahmens werden in der Studie berücksichtigt. Aus den noch laufenden Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene resultiert unmittelbar eine Verschiebung des ursprünglichen Bearbeitungszeitplans um wenige Wochen. 

3. a) Welche energie- und klimapolitischen Vorgaben wurden von Seiten des Auftraggebers der Studie gemacht?
b) Welche Vorgaben wurden bezüglich der Nutzung der Atomkraft in Bayern getroffen?
c) Welche Szenarien werden diesbezüglich untersucht?
Zu Frage 3:
Die energie- und klimapolitischen Vorgaben ergeben sich aus dem Ausschreibungstext und variieren entsprechend der jeweiligen Szenarien. Die Rahmenbedingungen sind die geltenden gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch für die Nutzung der Kernkraft. Unter methodischen Aspekten der Szenarienbildung sind die Rahmenbedingungen szenarienübergreifend stets konstant zu halten, um durch differenzielle Betrachtung Aussagen hinsichtlich der Wirkungen der zu untersuchenden Variablen treffen zu können. Eine Variation weiterer Parameter erfordert stets die Bildung zusätzlicher Szenarien. Dies ist aus heutiger Sicht nicht erforderlich, jedoch kann selbstverständlich nach Abschluss der Modellbildung und der vorgesehenen Berechnungen die Erstellung ergänzender Szenarien ggf. sinnvoll werden. 

4. Wie passt der von Herrn Staatsminister Zeil angekündigte massive Ausbau von Erdgaskraftwerken zum Energiekonzept der schwarz-gelben Bundesregierung, in dem Erdgas praktisch keine Rolle spielt?
Zu Frage 4:
Anders als das Energiekonzept der Bundesregierung muss die bayerische Energiepolitik die regionalen Besonderheiten Bayerns verstärkt berücksichtigen. Bei einem beschleunigten Verzicht auf die Kernenergie stellen sich für Bayern mit seinem hohen Kernenergieanteil besondere Herausforderungen. Es ist notwendig, die Leistungsbereitstellung im erforderlichen Umfang durch andere verbrauchernahe und hochverfügbare Kraftwerke sicher zu stellen, um eine flächendeckende und unterbrechungsfreie Versorgung gewährleisten zu können. Die vorhandenen Transportnetze und Speicher reichen hierfür heute und auch in näherer Zukunft nicht aus. Der Aufbau von Infrastrukturen in der erforderlichen Größenordnung erfordert mehrere Jahre und große Investitionen. Eine gewisse Eigenerzeugung ist, insbesondere zur lastabhängigen lokalen Bereitstellung von Blindleistung technisch notwendig. Moderne, hocheffiziente Gaskraftwerke eignen sich besonders gut zur Ergänzung einer zunehmend auf erneuerbaren Energien basierenden Stromversorgung Bayerns. Unter Klimaschutzaspekten, aber auch hinsichtlich des aus der zunehmenden fluktuierenden Einspeisung aus erneuerbaren Energien resultierenden Regelenergiebedarfs stellen diese aus bayerischer Sicht die beste in absehbarer Zeit realisierbare Option zur gesicherten Leistungsbereitstellung dar.

5. Wie soll die Verfügbarkeit von Erdgas für Kraftwerke in Bayern angesichts der stark steigenden Importabhängigkeit Bayerns, Deutschlands und Europas sichergestellt werden?
Zu Frage 5:
Bayern verfügt über gute Voraussetzungen für die Nutzung des Energieträgers Erdgas. Ein modernes, gut ausgebautes Gastransport- und -verteilnetz sowie die vorhandenen Speichersysteme – in Bayern befinden sich Erdgasspeicher mit einem Arbeitsgasvolumen von insgesamt rd. 3,5 Mrd. m3 – tragen zur unterbrechungsfreien und effizienten Gasversorgung bei. Mit neuen internationalen Gastransportleitungen, wie der im Bau befindlichen Nordstream-Pipeline oder den Pipelinevorhaben in Südosteuropa, wird die Gasversorgungssicherheit deutlich gestärkt. Die weltweite Reichweite (Reserven und Ressourcen) an konventionellem Erdgas wird auf etwa 432 Bill. m³ geschätzt. Der weltweite Erdgasverbrauch lag 2009 bei rd. 3 Bill. m³. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Erdgasversorgung auch bei steigendem weltweitem Bedarf noch über viele Jahrzehnte gewährleistet werden kann. Der deutsche Erdgasbedarf wird neben dem Import auch durch Erdgasgewinnung im Inland bzw. Erzeugung von gleichwertigen Substitutionsbrennstoffen wie etwa Biogas gedeckt. 

Mit freundlichen Grüßen 

Katja Hessel

Um Beantwortung gemäß Geschäftsordnung und Drucklegung wird gebeten.

Anbei habe ich Ihnen meine Schriftliche Anfrage und die Antwort der Staatsregierung als pdf-Datei im Drucksachenlayout des Bayerischen Landtags hinterlegt.

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