Sehr geehrter Herr Dr. Gribl,
mit großer Verwunderung und Irritation haben wir den Informationsbrief Nr. 10 des Bayerischen Städtetags vom Oktober 2017 zur Kenntnis genommen, der sich u.a. mit dem Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“ beschäftigt. In dem Informationsbrief wird die Einschätzung gestreut, das Vorhaben widerspreche dem Grundgedanken des Planungsrechts und verstoße gegen die kommunale Selbstverwaltungsgarantie.
Diese Behauptung entbehrt jeder rechtlichen Grundlage.

Die Unterschriftensammlung ist abgeschlossen. Vielen Dank an alle 48.225 Bürgerinnen und Bürger, die unser gemeinsames Anliegen mit ihren gültigen Unterschriften unterstützt haben! In einem ersten Schritt mussten wir 25.000 Unterschriften von bayerischen Bürger*innen und Bürgern sammeln. Die entsprechenden Unterschriftenlisten lagen bei zahlreichen Infoständen und Aktionen der Bündnispartner Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP und AbL in ganz […]

Die Unterschriftensammlung ist abgeschlossen. Vielen Dank an alle 48.225 Bürgerinnen und Bürger, die unser gemeinsames Anliegen mit ihren gültigen Unterschriften unterstützt haben! Folgender Text dient folglich lediglich zu Dokumentationszwecken! Wir freuen uns natürlich sehr, wenn Sie neben Ihrer eigenen Unterschrift auch andere Menschen in Bayern für unser Volksbegehren gewinnen wollen. Um Sie dabei zu unterstützen […]