15. Juli 2009

Atomkraft: schwarz-gelbe Blockaden

Man kann darüber rätseln: sind es Denkblockaden oder „nur“ Debattierblockaden? Seit Wochen weigern sich CSU und FDP in Bayern über die Notwendigkeit des Weiterbetriebs von alten Atomkraftwerken zu debattieren. So auch wieder diese Woche bei der Aktuellen Stunde zu „Atomkraft und Erneuerbaren Energien“.

Unbeeindruckt von den realen Entwicklungen auf dem Strommarkt werden alte Ängste geschürt: Die Abschaltung von Atomkraftwerken würden automatisch Stromimporte aus Temelin oder gar Tschernobyl zur Folge haben. Zur Information für Umweltminister Söder und den energiepolitischen Sprecher der CSU-Fraktion Graf von und zu Lerchenfeld – der letzte Reaktor von Tschernobyl wurde vor 9 Jahren abgeschaltet. Zum wiederholten Male haben die Grünen dargestellt, dass dank eines massiven Zubaus bei den erneuerbaren Energien und trotz des sich wiederholenden Ausfalls von mehreren Atomkraftwerken gleichzeitig, der Stromexport in Deutschland auf einem neuen Höchststand ist. Angesichts dieser Überschussproduktion ist eine sofortige Stilllegung von alten Atomkraftwerken möglich, ohne dass es zu spürbaren Veränderungen am Energiemarkt kommt.